Sitzung
TO 3923/21
Gremium
Gemeinderat
Raum
bei der Ulm-Messe, Donauhalle, Böfinger Straße 50, 89073 Ulm,
Datum
15.12.2021
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 485/21
Ö 2
Ehrungen des Städtetags Baden-Württemberg für 20-jährige bzw. 30-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
 
Ö 3
Ausscheiden von Jürgen Kriechbaum aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 428/21
Ö 4
Eintritt von Klaus Kopp in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Änderung in der Zusammensetzung von Gremien

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1

GD 429/21
Ö 6
Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Jahr 2022

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1

GD 915/21
Ö 7
Beteiligungsbericht 2021 (Jahresabschlüsse 2020)
(Hauptausschuss 09.12.21; abgesetzt in der Sitzung des Hauptausschusses am 11.11.21)

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 907/21
Ö 8
Bericht über das Darlehensmanagement der Stadt Ulm
- Gewährung eines Darlehensrahmens an die Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm -
(Hauptausschusses am 11.11.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 452/21
Ö 9
1. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2020
(Ausschuss zur Vorberatung des Jahresabschlusses 24.11.21)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

GD 990/21
Ö 10
Landesgartenschau 2030
- Bericht zum Sachstand und Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 455/21
Ö 11
Jahresabschluss 2020 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
- Bericht über Ergebnis der Prüfung -
- Feststellung des Jahresabschlusses -
- Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG -
- Entlastung der Betriebsleitung -
(Betriebsausschuss EBU 23.11.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 412/21
Ö 12
Wirtschaftsplan 2022 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
(Betriebsausschuss EBU 23.11.21)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

GD 414/21
Ö 13
Abwassergebühren 2022 und Änderung der Abwassersatzung
(Betriebsausschuss EBU 23.11.21)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1

GD 415/21
Ö 14
Abfallgebühren 2022 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
(Betriebsausschuss EBU 23.11.21)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 2

GD 416/21
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelländeweg - im Gleisdreieck"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 14.12.21)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 3

GD 368/21
Ö 16
Neugestaltung Keplerstraße im Zuge von Spartensanierungsmaßnahmen
- Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 14.12.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 328/21
Ö 17
Sanierung Bauwerk Blaubeurer Straße/Jägerstraße
- Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 14.12.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 391/21
Ö 18
Rückbau Promenadenbrücke
- Vierte Kostenfortschreibung -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 14.12.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 464/21
Ö 19
Weiterentwicklung Vorschulische Kinderbetreuung - Ausbauoffensive 4
(Jugendhilfeausschuss 23.11.21;
Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 08.12.21)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

GD 441/21
Ö 20
Großbausportprojekt "Jahnsportpark" und "Neubau Tennisheim" des SSV Ulm 1846 e.V.
- Unterstützung durch die Stadt Ulm -
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales sowie Hauptausschuss 08.12.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 468/21
Ö 21
Sanierung und Erweiterung DRK-Übernachtungsheim Frauenstr. 123
- Raumprogramm -
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 08.12.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 466/21
Ö 22
Erweiterung und Sanierung Ulmer Museum
- Grundsatzbeschluss und Beschluss zur weiteren Planung -
(Fachbereichsausschuss Kultur sowie Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 26.11.21)

Beschluss: Ziffer 1und 3 unverändert; Ziffer 2 Variante 2 einstimmig

GD 445/21
Ö 23
Strategische Ausrichtung und multifunktionale Weiterentwicklung von IT-Infrastrukturdiensten (SAMI)
- weiteres Vorgehen -
(Hauptausschuss 09.12.21; abgesetzt in der Sitzung des Hauptausschusses am 11.11.21

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 440/21
Ö 24
Erhöhung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Stadtkreis Ulm
(Hauptausschuss 09.12.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 370/21
Ö 25
Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 03.04.2022 und 09.10.2022

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 1

GD 410/21
Ö 26
Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Klärwerk Steinhäule
(Betriebsausschuss EBU 23.11.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 419/21
Ö 27
Dank für die im Jahr 2021 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2022
 
Ö
Offenlegung
 
Ö 28
Entlastung der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften - Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 366/21
Ö 29
Zustimmung zur außerplanmäßigen Aufwendung für die Beschaffung von weiteren Corona-Schnelltests für Kinder in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege im Stadtkreis Ulm und für Beschäftigte der Stadtverwaltung Ulm, einschließlich Eigenbetrieb und Gesellschaften, sowie für die Durchführung von Booster-Impfungen für Beschäftigte beim Betriebsarzt

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 481/21