Sitzung
TO 4297/22
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
22.03.2022
Zeit
16:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Arbeitsprogramm 2022 des Fachbereichs Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 001/22
Ö 2
Landesgartenschau 2030
- Beschluss Rahmenplan und Vorbereitung des Wettbewerbsverfahrens -

Beschluss: Ziffer 1, 3, 4, 5 einstimmig; Ziffer 2 mit Stimmenmehrheit: 7 Ja/4 Nein/1 Enthaltung

GD 065/22
Ö 3
Sanierungsgebiet "Dichterviertel Nord"
- Beschluss über die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB -
- Vergabe des Untersuchungsauftrags an die Sanierungstreuhand Ulm GmbH -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 008/22
Ö 4
Grundsatzbeschluss Blautalcenter

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 032/22
Ö 5
Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone
- Bericht über den öffentlichen Dialog und Beschluss über die Auslobung des freiraumplanerischen Wettbewerbs -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 079/22
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliches Dichterviertel, Bleichstraße 18 - 26"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung und Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

GD 031/22
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Klosterhof 12"
- Behandlung der Stellungnahmen im Zuge der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

GD 046/22
Ö 8
Erneuerung Bauwerke B 10
- Bericht zum aktuellen Stand der Maßnahme -
- Genehmigung des Planungsverfahren -
- Genehmigung der Beauftragung des Betreuers für das Planungsverfahren -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 105/22
Ö 9
Jahresprogramm Straße 2022 und Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 055/22
Ö 10
Erneuerung Lichtsignalanlage Ostplatz mit Verbesserungen in der Verkehrsführung
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 091/22
Ö 11
Verkehrliche Situation am Ehinger Tor
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 090/22
Ö 12
Sanierung Ludwig-Erhard-Brücke
- 3. Kostenfortschreibung und Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 083/22
Ö 13
Gutachterausschuss für die Ermittlung von Grundstückswerten
- Bestellung der Gutachter des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten gem. § 192 BauGB für die Amtsperiode vom 01.07.2018 bis 30.06.2022 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 043/22
Ö 14
Abbruch und Neubau Grundschule Eichenplatz mit Kindertageseinrichtung
- Bericht über das Verhandlungsverfahren nach VgV mit vorgelagertem Teilnahmewettbewerb für die Objektplanung -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 101/22
Ö 15
Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule & Kindergarten
Austausch der Sprachalarmierungsanlagen (SAA) und Anpassung an die DIN VDE 0833
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 066/22