Sitzung
TO 4321/22
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
11.05.2022
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 191/22
Ö 2
Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung für Schulen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 164/22
Ö 3
Erweiterung RÜB 479 Lämmerweg, Einsingen
(Betriebsausschuss Entsorgung 06.04.2022)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 096/22
Ö 4
Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Wertermittlung
- Bestellung der Gutachter des Gutachterausschusses -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.05.2022)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 148/22
Ö 5
Satzung des gemeinnützigen Betriebs gewerblicher Art "Fischerstechen" der Stadt Ulm
(Hauptausschuss 05.05.2022)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 160/22
Ö
Offenlegung
 
Ö 6
Zustimmung zur Bereitstellung weiterer finanzieller Mittel für die ukrainischen Flüchtlinge für die Abteilungen Soziales und Bildung und Sport
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 05.04.2022 -
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 27.04.2022)

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 150/22