Sitzung
TO 4331/22
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
21.06.2022
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schweinmarkt 6-8"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

 GD 176/22
Ö 2
Sondernutzungskonzept Mikromobilität
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 073/22
Ö 3
Schülerbeförderung
- Bericht und Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 178/22
Ö 4
Erneuerung Berührschutz Neutorbrücke
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 206/22
Ö 5
Äußere Erschließung Wilhelmsburg 5. BA
- Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 177/22
Ö 6
Wilhelmsburg 2030
Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus“ 2021 bis 2024
- 1. Zwischenbericht mit Darstellung der Gesamtkosten des Projekts -

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 213/22
Ö 7
4. Umgriffserweiterung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel"
- Beschluss zur 4. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel" -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 197/22
Ö 8
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.11240003 (Pionierkaserne - energetische und technische Ertüchtigung)
durch Vorziehen von Teilgewerken aus 2025 und 2026 ff in das Jahr 2022 und damit erhöhter Mittelabfluss durch Zwischenfinanzierung bei anderen Maßnahmen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 201/22
Ö
Offenlegung
 
Ö 9
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.21300015
(Interimsunterbringung Containerklassen Friedrich-List-Schule)
durch weiteren unvorhersehbaren Mittelbedarf für die Herstellung der Flächen und deren Erschließung durch Zwischenfinanzierung bei einer anderen Maßnahme

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 200/22