SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 27.09.2022 - 16:00-19:50 Uhr

Sitzung

TO 4372/22

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

27.09.2022

Zeit

16:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Sachstand Citybahnhof - Bahnhofplatz, Umbau Bahnhofgebäude - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 297/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neue Pressegesellschaft, Olgastraße" - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 298/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Satzung Anlage 4 - Begruendung Anlage 5 - VEP Anlage 6 - Abwaegung formell Anlage 7 - Abwaegung fruehzeitige Anlage 8 - artenschutzrechtl-Stellungnahme Anlage 9 - Schallgutachten Verkehrslaerm Anlage 10 - Schallgutachten Gewerbelaerm Anlage 11 - Durchführungsvertrag
Ö 3	Bebauungsplan "Donautalstraße - Feldstraße" - Ulm-Wiblingen - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 267/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2- Bplan Anlage 3 - textl. Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Abwägung Frühzeitige Anlage 5.1-5.7 - MF Stellungnahmen Anlage 6 - Abwägung förmliche Beteiligung Anlage 6.1-6.9 - MF Stellungnahmen Anlage 7 - Rahmenplan 1989 Anlage 8 - Artenschutz Fachbeitrag Anlage 9 - Schalltechnische Untersuchung
Ö 4	Regulierungsbedarf für Lichtwerbung im Stadtgebiet - Beschluss zur Erarbeitung einer Satzung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 224/22	Beschlussvorlage Anlage 1a - Teil A Zeichnerischer Teil, Übersichtsplan Geltungsbereich Kernstadt Anlage 1b - Teil A Zeichnerischer Teil, Übersichtsplan Geltungsbereich Söflingen Anlage 2 - Teil B Textlicher Teil Anlage 3 - Teil C Bebauungspläne im Geltungsbereich der Satzung
Ö 5	Abteilung Vermessung - Bericht über Aufgaben und Beschlüsse über die Entwicklung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 287/22	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 6	Baubetriebshof, Kaltwässerle, 3. BA - Kostenfortschreibung und Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 292/22	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 7	Donaustadion Ulm, Sanierung der Dusch- und Umkleideräume Haupttribüne, 1.BA - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 300/22	Beschlussvorlage Anlage 1 GD 300-22 Kostenberechnung Anlage 2 GD 300-22 Lageplan Anlage 3 Grundrisse Erdgeschoss
Ö 8	Städtische Toilettenanlagen am Ehinger Tor und Glöcklerstraße - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 318/22	Beschlussvorlage
Ö 9	Umstellung der Atemschutztechnik auf Überdruck von 2023 bis 2027 - Zustimmung zur Beschaffung von Atemschutzgeräten bei der Feuerwehr Ulm - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 264/22	Beschlussvorlage
Ö 10	Verlängerung Mietzuschuss an den Verein Fahrzeugfreunde der Ulmer Feuerwehr e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 290/22	Beschlussvorlage
Ö 11	Solarstiftung Ulm/Neu-Ulm - Betrieb der Solarflotte - Zustiftung in den Jahren 2023 und 2024 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 276/22	Beschlussvorlage
Ö 12	Bericht der SWU als Folge der Betrauung (Jahr 2021) - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 182/22	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö	Offenlegung
Ö 13	Modernisierung von Haltestellen - 1. Kostenfortschreibung - (Bekanntmachung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 25.08.2022) - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 299/22	Eilentscheidung Offenlegung Anlage 1
Ö 14	Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 790516 (Flüchtlingsunterbringung Mähringer Weg 101), Kostenart 42110010 (Bauunterhalt) für die Sanierung verschiedener Liegenschaften zur Unterbringung der Flüchtlinge aus der Ukraine Beschluss: ohne Widerspruch	GD 305/22	Offenlegung üpl apl