Sitzung
TO 4401/22
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
15.11.2022
Zeit
16:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Stadtteilentwicklungskonzept Wiblingen - Abschluss
- Beschluss und weiteres Vorgehen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 252/22
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Heigeleshof Nord"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 249/22
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schweinmarkt 6 - 8"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

GD 303/22
Ö 4
Bebauungsplan "Karlstraße 72"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 396/22
Ö 5
Einrichten eines Radverkehrsangebots in der Münchner Straße
- Baubeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5

GD 347/22
Ö 6
Radverkehrsführung am Weinbergweg
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 343/22
Ö 7
Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Straßenverkehrs-Ordnung
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 258/22
Ö 8
Einführung landesweites Jugendticket
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 061/22
Ö
Offenlegung
 
Ö 9
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen aufgrund der Anhebung des Mindestlohns für das Gebäudereiniger-Handwerk zum 01.10.2022 und Auswirkungen auf das Reinigungsbudget der Stadt sowie weitere pandemiebedingte Aufwendungen

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 376/22
Ö 10
Erneuerung Lichtsignalanlagen
- Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Projekt 7.54100009 -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 406/22