Sitzung
TO 4427/22
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Datum
13.12.2022
Zeit
16:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Karlstraße - Neutorstraße - Wildstraße, 1. Änderung"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Absetzung von der Tagesordnung)

Beschluss: abgesetzt

GD 421/22
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wärmespeicher Heizkraftwerk Magirusstraße"
- Empfehlung an den SUN -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 420/22
Ö 3
Bebauungsplan "Eschwiesen Teil 3" - Ulm-Wiblingen
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6

GD 456/22
Ö 4
Entwicklung Bürgerzentrum Böfingen
- Grundsatzbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 455/22
Ö 5
Jahresbericht FahrRad
- Bericht -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 439/22
Ö 6
Erneuerung Parkleitsystem und Verkehrsinfosystem
- Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 444/22
Ö 7
Neugestaltung des Knotenpunktes Karlstraße/Frauenstraße mit Anschlussbereich
- Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 443/22
Ö 8
Sanierung der Verkehrsflächen "Beim Türmle"
- 3. Kostenfortschreibung der Baukosten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 445/22
Ö 9
Erneuerung B10
- Bericht zu den Kurzfristmaßnahmen an der Wallstraßenbrücke -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 379/22
Ö 10
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben 2014 - 2018
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 450/22
Ö 11
Dank für die im Jahr 2022 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Jahr 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Offenlegung
 
Ö 12
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen zur Abdeckung der gestiegenen Energiekosten für alle Liegenschaften der Stadt Ulm (KGM-Energie) in 2022

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 424/22
Ö 13
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.21300009 (Sanierung Friedrich-List-Schule, Hauptgebäude) durch u.a. vorgezogene Materialbestellungen in 2022 um angekündigte Materialpreiserhöhungen abzuwenden

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 434/22
Ö 14
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Auszahlungen bei Investitionsauftrag Nr. 767031400790 (Kleinmaßnahmen Unterbringung Flüchtlinge Anschlussunterbringung) für die WLAN-Ausstattung der Gemeinschaftsunterkünfte Mähringer Weg 101, 103 und 105

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 457/22
Ö 15
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 790516 (Flüchtlingsunterbringung Mähringer Weg 101), Kostenart 42110010 (Bauunterhalt) für die Sanierung verschiedener Liegenschaften zur Unterbringung der Geflüchteten aus der Uk raine

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 464/22
Ö 16
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.11240005 (Neubau E-Ladeparks) für die Errichtung weiterer E-Ladeparks an städtischen Liegenschaften durch weitere Zuwendungen Dritter

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 449/22