Sitzung
TO 4917/23
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Datum
26.09.2023
Zeit
16:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Radverkehrskonzept Donautal
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 285/23
Ö 2
Konzept Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 246/23
Ö 3
Bericht der SWU als Folge der Betrauung (Jahr 2022)
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 286/23
Ö 4
Satzung über die Festlegung der Parkgebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen und Plätzen der Stadt Ulm - Parkgebührenbefreiung für Carsharing-Fahrzeuge
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 288/23
Ö 5
Entwässerung Nordtangente Ulm - K 9915 Berliner Ring
- 1. Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 319/23
Ö 6
Ersatzneubau Brücke Ulmer Straße in Wiblingen
- 2. Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 321/23
Ö 7
Ersatzneubau Brücke über die kleine Blau/Lautenberg - Smart Circular Bridge
- 1. Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 322/23
Ö 8
Erneuerung B10 - Bauzeitliche Verkehrsführung
- Bericht zum Stand der Gesamtmaßnahme -
- Bericht über erforderliche Maßnahmen für die bauzeitlichen Verkehrsführung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 295/23
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Römerstraße 119 - 139"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 154/23
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pfannenstiel (Lebenshilfe Werkstätten)"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 316/23
Ö 11
Wilhelmsburg 2030 - 3. Bauabschnitt
Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2020"
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 298/23
Ö 12
Energetische Dachsanierung an der Blauringhalle
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 292/23
Ö 13
Zustimmung zur Wahl eines Abteilungskommandanten sowie eines stellvertretenden Abteilungskommandanten der ehrenamtlichen Abteilungen der Feuerwehr Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 263/23
Ö 14
Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges HLF20
- Sachentscheidung über die Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges bei der Feuerwehr Ulm -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 274/23
Ö
Offenlegung
 
Ö 15
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für die Schulerweiterung der Sägefeld-Grundschule-Werkrealschule in Containerbauweise

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 315/23
Ö 16
Erneuerung B10
- Beschluss Rückbau Wallstraßenbrücke -
(Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 24.08.2023)

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 313/23