Sitzung
TO 4927/23
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
11.10.2023
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 360/23
Ö 2
Wilhelmsburg 2030 - 3. Bauabschnitt
Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2020"
- Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 26.09.23)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 298/23
Ö 3
Energetische Dachsanierung an der Blauringhalle
- Projekt- und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 26.09.23)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 292/23
Ö 4
Satzung über die Festlegung der Parkgebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen und Plätzen der Stadt Ulm - Parkgebührenbefreiung für Carsharing-Fahrzeuge
- Beschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 26.09.23)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 GD 288/23
Ö 5
Satzung zur Änderung der Satzung für das Haus der Stadtgeschichte - Stadtarchiv Ulm
(Fachbereichsausschuss Kultur 06.10.23)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 027/23
Ö 6
Museum "Die Einsteins"
- Kostenfortschreibung, Maßnahmen, zusätzliche Aufsichtsstelle und Eröffnung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GD 329/23
Ö 7
Gustav-Werner-Schule - Anbau von Interimscontainern; Kostenbeteiligung Alb-Donau-Kreis - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 04.10.23)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 328/23
Ö 8
Astrid-Lindgren-Schule mit Schulkindergarten - Umbau und Erweiterung; Kostenbeteiligung Alb-Donau-Kreis - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 04.10.23)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 330/23
Ö
Offenlegung
 
Ö 9
Ortsvorsteher-/in in Lehr und Mähringen ab 01.04.2024
- Auflösung der gemeinsamen Bestellung des/der Ortsvorsteher/-in und Neufestsetzung der Besoldung -

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 339/23
Ö 10
Erneuerung B10
- Beschluss Rückbau Wallstraßenbrücke -
(Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 24.08.2023)
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 26.09.23)

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 313/23