SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 28.03.2023 - 16:00-20:35 Uhr

Sitzung

TO 4978/23

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

28.03.2023

Zeit

16:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Stadtteileingang Süd - Wohnprojekt Wiblingen mit Sozialraumkita - Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen - (Absetzung des Tagesordnungspunktes) Beschluss: abgesetzt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1	GD 078/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 2	Blau.Quartier - Mitte, West - Zustimmung zu den Inhalten der Auslobung zu einem nichtoffenen zweiphasigen, kooperativen Gutachterverfahren - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 088/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Plangebiet Gutachterverfahren BTC 2.BA
Ö 3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Blau.Quartier - Bauabschnitt Ost" - Empfehlung an den SUN - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 057/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan BlauQuartier BA Ost Anlage 2 Geltungsbereich BlauQuartier BA Ost Anlage 3 Erläuterungsbericht BlauQuartier BA Ost Anlage 4 Projektstudie BlauQuartier BA Ost Anlage 5 Verkehrsuntersuchung BlauQuartier BA Ost Anlage 6 Bodengutachten Auswertung Archiv BlauQuartier BA Ost Anlage 7 Antrag VHT BlauQuartier BA Ost Anlage 8 BV SUN BlauQuartier BA Ost
Ö 4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wärmespeicher Heizkraftwerk Magirusstraße" - Empfehlung an den SUN zur Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 063/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - BPlan zeichnerischer Teil Entwurf Anlage 3 - BPlan textlicher Teil Entwurf Anlage 4 - Begründung Entwurf Anlage 5 - Umweltbericht Anlage 6 Artenschutzrechtl. Prüfung Anlage 7 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 8 - Abwägung und Mehrfertigungen der Stellungnahmen Anlage 9 - BV SUN Auslegung
Ö 5	Bebauungsplan "Gewerbegebiet Himmelweiler VI" (CNC-Mack)" - Empfehlung an den SUN zur Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 076/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplanentwurf Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung und Umweltbericht Anlage 5 Schalltechnische Untersuchung Anlage 6 Fachbeitrag Artenschutz Anlage 7 Vorerkundung auf Kampfmittel Anlage 8 Abwägungsvorlage zur frühzeitigen Beteiligung Anlage 9 Beschlussvorlage SUN
Ö 6	Erneuerung B10 - Übergeordnete Verkehrsführung für die Maßnahme - Bericht zum Stand der Maßnahme und Beschluss für die übergeordnete bauliche Verkehrsführung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 089/23	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 089-23 Verkehrsführung GEVAS Anlage 2 zu GD 089-23 Zusammenfassung und Handlungsempfehlung
Ö 7	Gesamtkoordinierung B10 und Umfeld - Bericht zur Vorschau der Maßnahmen 2023/2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 051/23	Beschlussvorlage Übersichtsplan der in 2023 geplanten Maßnah Anlage 1 zu GD 051-23
Ö 8	Landesgartenschau 2030 - Grundsatzbeschluss zum Zuschuss für die Verlagerung der Schützengilde - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 2	GD 052/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - Schützen Konzept zur Verlagerung der Schützengilde
Ö 9	Jörg-Syrlin-Grundschule sowie Astrid-Lindgren-Schule mit Schulkindergarten Umbau und Erweiterung - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 085/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung ALS-JSS Baubeschluss Anlage 2 Baubeschreibung Anlage 3 Lageplan Anlage 4 Pläne
Ö 10	Donaustadion Ulm Weitere Ertüchtigung für Brandschutz, Rettungswege, technische Infrastruktur und weitere Maßnahmen - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 110/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung Donaustadion FHH Anlage 2 Kostenberechnung Donaustadion ErgHH Anlage 3 Lageplan Donaustadion (002)
Ö 11	Entsiegelungs- und Begrünungsprogramm Innenstadt, öffentlicher Raum - Bericht und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 084/23	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 12	Notfahrplan SWU - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 049/23	Beschlussvorlage
Ö 13	Erhöhung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Stadtkreis Ulm Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1	GD 019/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 14	Umbau der Straßenbahnhaltestelle Magirusstraße und Radverkehrsführung - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 044/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 15	Auflastung der Brücke über die große Blau Schillerstraße - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 096/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 16	Ersatzneubau der Brücke Ulmer Straße in Wiblingen - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 097/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 17	Ersatzneubau der Brücke über die Kleine Blau Lautenberg - Smart Circular Bridge - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 095/23	Beschlussvorlage Anlage 1