Sitzung
TO 4979/23
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
29.03.2023
Zeit
16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 136/23
Ö 2
Wahl der / des dritten Beigeordneten
- Vorstellung des Bewerbers -

Beschluss: Wahl von Bürgermeister Tim von Winning

 GD 081/23
Ö 4
Besetzung der Stelle Geschäftsführer*in (m/w/d) für die Leitung der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter Ulm)
- Vorstellung der Bewerberinnen -

Beschluss: Wahl von Frau Bianca Laucher

 
Ö 6
Landesgartenschau 2030
- Bericht zum Ergebnis des freiraumplanerischen Wettbewerbs für die Daueranlagen -

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 053/23
Ö 7
Jörg-Syrlin-Grundschule sowie Astrid-Lindgren-Schule mit Schulkindergarten
Umbau und Erweiterung
- Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 28.03.23)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 085/23
Ö 8
Erweiterung Fußgängerzonen in der Innenstadt
- Antrag 36 der FWG-Fraktion vom 07.03.2023 und Antrag 39 der CDU/UfA-Fraktion vom 13.03.2023 auf Behandlung im Gemeinderat -

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 19

 
Ö 9
Erhöhung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Stadtkreis Ulm
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 28.03.23)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 GD 019/23
Ö 10
Beteiligungsbericht 2022 (Jahresabschlüsse 2021)
(Hauptausschuss 23.03.23)

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 037/23
Ö 11
Ermächtigungsüberträge 2022 nach 2023 im Finanzhaushalt
(Hauptausschuss 23.03.23)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 102/23
Ö 12
Vorschulische Kindertagesbetreuung
- Bericht, Steuerung 2023/2024 -
- Trägerschaft -
- Investitionskostenzuschüsse -
- Fachkräftemangel-Erweiterte Ausbildungsmöglichkeiten -
(Jugendhilfeausschuss 08.03.23 und Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 15.03.23)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 065/23
Ö 13
Nachbesetzung von benannten sachkundigen Mitglieder der Fraktionen für den Internationalen Ausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 111/23
Ö
Offenlegung
 
Ö 14
Auswirkungen der Besoldungsreform auf die Abteilung Feuerwehr - Ausschreibung und Nachbesetzung der Stellen im mittleren feuerwehr-technischen Dienst
(Hauptausschuss 23.03.23)

Beschluss: ohne Widerspruch