SessionNet | Gemeinderat - 10.05.2023 - 16:00-18:20 Uhr

Sitzung

TO 4995/23

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

10.05.2023

Zeit

16:00-18:20 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 182/23	Beschlussvorlage Anlage
Ö 2	Lokale Agenda Ulm 21 - Bericht des Vorstandes - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 165/23	Beschlussvorlage Anlage
Ö 3	Zukunftswerkstatt Kultur 2022 - Weiterentwicklung im gemeinsamen Diskurs Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen	GD 164/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Maßnahmenkatalog KEP 2015 2016 Anlage 2 Zukunftswerkstatt Kultur 2022
Ö 4	Erweiterung und Sanierung Museum Ulm, Gesamtsanierung ehemalige Gewerbebank, Bauabschnitt 1 - Projekt- und Baubeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 02.05.23) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 151/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung Museum BA1 15.02.2023 Anlage 2.1 Pläne Museum BA1 01.03.2023 Anlage 2.2 Grundrisspläne Museum BA1 01.03.2023 Anlage 3 Museum Baubeschreibung BA1 04.04.2023
Ö 5	Erweiterung und Sanierung Museum Ulm Ehinger Stadel und EG Marktplatz 9 a - Neukonzeptionierung der Ausstellung Löwenmensch, Bauabschnitt 2 - Projekt- und Baubeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 02.05.23) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 152/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung Museum BA2 15.02.2023 Anlage 2 Pläne Museum BA2 01.03.2023 Anlage 3 Baubeschreibung Museum BA2 04.04.2023
Ö 6	Raumprogrammbeschluss Schulzentrum Wiblingen BA 1 (Mensa, Betreuung, Stadtteil- und Schulbibliothek) (Schulbeirat 20.04.2023 und Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 26.04.23) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1	GD 135/23	Beschlussvorlage Anlage 1 SchülerentwicklungBildungszentrumWiblingen Anlage 2 230317 UlmWib Ergebnisbericht
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Heigeleshof Nord" - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung und Satzungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 02.05.23) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 087/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Satzung Anlage 2 Planzeichnung Satzung Anlage 3 Textliche Festsetzungen Satzung Anlage 4 Begründung Satzung Anlage 5.1-5.14 Vorhaben-und Erschließungspläne Anlage 6.1-6.13 Abwägung der Stellungnahmen Anlage 7 Artenschutzgutachten Anlage 8 Baugrundgutachten Anlage 9 Durchführungsvertrag
Ö 8	DING-Verbundreform - Gesellschaftsvertrag und weitere Verträge - Beschluss - (Hauptausschuss 04.05.23) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 122/23	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 9	Oberbürgermeisterwahl 2023 - Festsetzung des Termins der Oberbürgermeisterwahl sowie einer eventuellen Stichwahl - Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist - Bildung des Gemeindewahlausschusses - Stellenausschreibung - öffentliche Vorstellungder zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	GD 145/23	Beschlussvorlage 2023-05 OB-Wahl Stellenausschreibung
Ö 10	Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 - 2028 Beschluss: mit der Ergänzung um 3 weitere Personen - einstimmig beschlossen	GD 146/23	Beschlussvorlage
Ö 11	Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 167/23	Beschlussvorlage
Ö 12	Änderung in der Zusammensetzung des Innovationsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 150/23	Beschlussvorlage