SessionNet | Gemeinderat - 17.01.2024 - 16:00-18:15 Uhr

Sitzung

TO 5530/24

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

17.01.2024

Zeit

16:00-18:15 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 039/24	Beschlussvorlage Anlage
Ö 2	Ausscheiden von Martin Ansbacher aus dem Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 027/24	Beschlussvorlage
Ö 3	Eintritt von Ulrike Schanz in den Gemeinderat der Stadt Ulm - Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung - Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Änderung in der Zusammensetzung von Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 028/24	Beschlussvorlage
Ö 5	Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Jahr 2024 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 915/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung 2024 - GD 919 23 Anlage 2 Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2024 -GD 920 23 Anlage 3 Entwurf Protokoll - GD 914 23 Anlage 4 Weitergehende Zuschussliste 2024 - inklusive der Beschlüsse der Haushaltsberatungen - GD 905 23
Ö 6	Unterbringung von Geflüchteten - Planungen zur Bereitstellung von Unterkünften für das Jahr 2024 - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 004/24	Beschlussvorlage Anlage 1 -AG Unterbringung Hallen zur Notunterbringung Aktualisierung Reihenfolge
Ö 7	Ausschreibung der Stelle des/der Ersten Beigeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 005/24	Beschlussvorlage Personal Anlage 1 - Entwurf der Stellenausschreibung