SessionNet | Gemeinderat - 21.02.2024 - 16:05-16:20 Uhr

Sitzung

TO 5537/24

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

21.02.2024

Zeit

16:05-16:20 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 082/24	Beschlussvorlage Antragsliste
Ö 2	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen		Beschlüsse
Ö 3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Römerstraße 119 - 139" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.02.2024) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 002/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Planzeichnung Satzungsbeschluss Anlage 3 Textliche Festsetzungen Satzungsbeschluss Anlage 4 Begründung Satzungsbeschluss Anlage 5 Vorhaben- und Erschließungsplan Satzungsbeschluss Anlage 6 Freianlagenplan Satzungsbeschluss Anlage 7 Schalltechnische Untersuchung Anlage 8 Artenschutzrechtliche Relevanzprüfung Anlage 9.1-9.2 Baumgutachten Anlage 10 Fachbeitrag Artenschutz Anlage 11 Geotechnischer Bericht Anlage 12 Orientierende Gebäudeschadstofferkundung Anlage 13.1-13.8 Abwägung Stellungnahmen Auslegung Anlage 14.1-14.7 Abwägung Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung Anlage 15 - Durchführungsvertrag Anlage 16 - Bebauungsplan Römerstraße 119-139 gesamt
Ö 4	Unterbringung von Geflüchteten in der Stadt Ulm - Standorte in den Teilorten sowie im Stadtteil Grimmelfingen - Erste Kostenfortschreibung der Baukosten - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.02.2024) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen	GD 035/24	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 035-24
Ö 5	Bestellung von Beisitzerinnen und Beisitzern für den Gemeindewahlausschuss anlässlich der Gemeinde- und Ortschaftsratswahl am 9. Juni 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 006/24	Beschlussvorlage
Ö 6	Vereidigung und Verpflichtung des neuen Oberbürgermeisters - Wahl des gemeinderätlichen Mitglieds, das die Vereidung und Verpflichtung des neuen Oberbürgermeisters vornimmt - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 029/24	Beschlussvorlage
Ö 7	Entsendung des künftigen Oberbürgermeisters der Stadt Ulm, Herrn Martin Ansbacher, in Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 030/24	Beschlussvorlage
Ö 8	Festsetzung der Dienstbezüge des neugewählten Oberbürgermeisters und Einweisung in die festgesetzte Besoldungsgruppe Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	GD 017/24	Beschlussvorlage
Ö 9	Wissenschaftspreis der Stadt Ulm 2024 - Zusammensetzung des Preisgerichts - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 047/24	Beschlussvorlage
Ö	Offenlegung
Ö 10	Dynamisierung außertariflicher persönlicher Zulagen bei leitenden Führungskräften im Beschäftigtenverhältnis Beschluss: ohne Widerspruch	GD 058/24	Beschlussvorlage Personal Offenlegung
Ö 11	Abschiedsworte an den scheidenden Oberbürgermeister Beschluss: Kenntnis genommen