SessionNet | Gemeinderat - 24.04.2024 - 16:00-19:45 Uhr

Sitzung

TO 5574/24

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

24.04.2024

Zeit

16:00-19:45 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 176/24	Beschlussvorlage Antragsliste
Ö 2	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen		Beschlüsse
Ö 3	Wahl der / des ersten Beigeordneten - Vorstellung des Bewerbers - Beschluss: Wahl von Herrn Bendel	GD 149/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Ausschreibungstext Anlage 2 - Bewerberspiegel
Ö 5	Bestellung einer hauptamtlichen Ortsvorsteherin/eines hauptamtlichen Ortsvorstehers für die Ortschaften Eggingen und Ermingen - Vorstellung des Bewerbers - Beschluss: Wahl von Herrn Schmid
Ö 7	Unterbringung von Geflüchteten in der Stadt Ulm - Standortsuche zur Errichtung von Wohncontainern Beschluss: Hundewiese und Johannes-Palm-Straße Mit 20 Ja / 19 Nein Ziffer 1,3,4 Stimmenmehrheit	GD 092/24	Beschlussvorlage Grundstück Anlage 1 zu GD 092 24 Lageplan untersuchte Standorte Anlage 2 zu GD 092 24 Übersicht prozentuale Verteilung Sozialräume Anlage 3 zu GD 092 24 Lageplan Einschätzung Standorte Anlage 4 zu GD 092 24 Verwaltungsvorschlag Anlage 5 zu GD 092 24 - Tischvorlage
Ö 8	Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats (Hauptausschuss 18.04.2024) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	GD 125/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 9	Ermächtigungsüberträge 2023 nach 2024 im Finanzhaushalt (Hauptausschuss 18.04.2024) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 118/24	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 118/24 - Einzeldarstellung der Ermächtigungsüberträge zum 31.12.2023 Anlage 2 zu GD 118/24 - Einzeldarstellung der nicht gebildeten Ermächtigungsüberträge
Ö 10	Grunderneuerung und Umbau Linie 1 Teilprojekte Ehinger Tor und Wagnerstraße - Grundsatzbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 23.04.2024) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	GD 139/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 11	Ersatzneubau Gänstorbrücke - 1. Kostenfortschreibung - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 23.04.2024) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 110/24	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 12	Satzung "Lichtbild- und Wechsellichtwerbeanlagen" - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung und Satzungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 23.04.2024) Beschluss: abgesetzt	GD 121/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Teil A zeichnerischer Teil, Geltungsbereich Anlage 2 Teil B Textlicher Teil Anlage 3 Teil C Bebauungspläne im Geltungsbereich der Satzung Anlage 4 Stellungnahme IHK und Ulmer City Anlage 5 Konkordanz der Satzungstexte 2022 und 2024
Ö 13	Raumprogrammbeschluss Sanierung der Gebäude Sattlergasse 2 - 6 (Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 17.04.2024) Beschluss: mit Ergänzungen beschlossen	GD 135/24	Beschlussvorlage Anlage 1Planung Raumprogramm Anlage 2 Haus der Familien Vorentwurf
Ö 14	Vorschlag für die Bestellung eines Mitglieds für den Planungsausschuss des Regionalverbands Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 103/24	Beschlussvorlage
Ö 15	Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 042/24	Beschlussvorlage