Sitzung
TO 5608/24
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Datum
09.07.2024
Zeit
16:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Behördliches Mobilitätsmanagement: Ergebnispräsentation
- Bericht -

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 183/24
Ö 2
Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Straßenverkehrsordnung (StVO) und Andienungszeiten Fußgängerzonen
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

 GD 134/24
Ö 3
Grunderneuerung und Umbau Linie 1 Haltestelle Blücherstraße und Kreuzung Wagner-/Elisabethenstraße
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 204/24
Ö 4
Neue Lichtsignalanlagen am Berliner Ring
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 213/24
Ö 5
Dauerzählstellen auf den B10-Umleitungsstrecken
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 214/24
Ö 6
Radschnellverbindung
- Beschluss zur Vorplanung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 182/24
Ö 7
ÖPNV-Zielnetz 2027: Infrastrukturausbauprogramm 2025-2026
- Projektbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 246/24
Ö 8
Neubau Radweg entlang der Kienlesbergstraße
- 1.Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 236/24
Ö 9
Bahnhofsteg Beleuchtung und Reinigungsanlagen
- 1. Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 224/24
Ö 10
Änderung der Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Wertermittlung
- Änderung der Bestellung der Bediensteten der Finanzverwaltung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 186/24
Ö 11
Jörg-Syrlin-Grundschule und Astrid-Lindgren-Schule
Sanierung der Schulflure und Umnutzung in Lern- und Betreuungsräume im Rahmen des Programms "Ganztag und Raum"
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 233/24
Ö 12
Umbau der Martin-Schaffner-Grundschule
Umnutzung in Lern- und Betreuungsräume im Rahmen des Programms "Ganztag und Raum"
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 234/24
Ö 13
Neubau Mensa Anbau für die Regenbogengrundschule für die Ganztagsbetreuung
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 235/24
Ö 14
Neubau Mensa Anbau für die Grundschule Erenlauh für die Ganztagsbetreuung
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 245/24
Ö 15
Sanierungsgebiet "Wengenviertel"
- Rückbau der Liegenschaft Keltergasse 24 - 28 (inkl. der Tiefgarage) -
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 254/24
Ö 16
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Bereich "Stifterweg"
- Fortgeltungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 244/24
Ö 17
Vorkaufsrecht Olgastraße-Neithardtstraße-Schaffnerstraße-Keplerstraße
- Fortgeltungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 262/24
Ö 18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ulmer Posthöfe"
- Sachstandsbericht sowie Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 252/24
Ö 19
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahverkehrshaltestelle Ehinger Tor"
- Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 253/24
Ö 20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PV B10 - Anschlussstelle Lehr"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GD 099/24
Ö 21
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PV B10 - Südlicher Berliner Ring"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 GD 098/24
Ö 22
Dank an die ausscheidenden Gemeinderäte für die geleistete Arbeit

Beschluss: Kenntnis genommen