SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 08.10.2024

Sitzung

TO 5629/24

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

08.10.2024

Zeit

16:05-21:10 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ensingerstraße 4" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 345/24	Beschlussvorlage Anlage 1-Übersichtsplan-Satzung Anlage 10-Durchführungsvertrag mit Anlagen Anlage 2-Bebauungsplan-Satzung Anlage 3-Planzeichnung-Satzung Anlage 4-Textliche Festsetzungen-Satzung Anlage 5-Begründung-Satzung Anlage 6-Vorhaben- und Erschließungsplan-Satzung Anlage 7-Abwägung der Stellungnahmen Anlage 8-Artenschutzrechtliche Prüfung-Satzung Anlage 9-Baugrunduntersuchung-Satzung
Ö 2	Bebauungsplan "Himmelreich II" - Empfehlung an den SUN zur Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 336/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Planzeichnung Anlage 4 - Textliche Festsetzungen GD Anlage 5 - Begründung UB GD Anlage 6 - Abwägung Stellungnahmen GD Anlage 7 - schalltechnische Untersuchung GD Anlage 8 - Beschlussvorlage SUN GD
Ö 3	Gestaltungsbeirat Ulm - Berufung neuer Beiräte - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 349/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vorstellung der vorgeschlagenen Beiratsmitglieder
Ö 4	Erneuerung B10 - Sachstandsbericht und Beschluss weiterer Maßnahmen - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 344/24	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 344-24 Aktueller Planungsstand Verkehrsanlagen Anlage 2 zu GD 344-24 Baumübersicht Nord Anlage 3 zu GD 344-24 Baumübersicht Süd Anlage 4 zu GD 344-24 Baumtabelle Erneuerung B10
Ö 5	Bericht der SWU als Folge der Betrauung (Jahr 2023) - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 302/24	Beschlussvorlage Anlage1
Ö 6	Verkehrsversuche Steingasse und Schulstraßen - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 324/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 7	Zustand Neutorbrücke - Sachstandsbericht - Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 314/24	Beschlussvorlage
Ö 8	Klimamobilitätsplan - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 282/24	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 9	Fahrradstraße Wörthstraße - Umbau des Knotenpunkts Elisabethenstraße/Wörthstraße - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 338/24	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 338-24
Ö 10	Decklagenerneuerung Wagnerstraße - Baubeschluss und Genehmigung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 318/24	Beschlussvorlage Anlage1
Ö 11	Allgemeine Vorschrift - Harmonisierungs- und Durchtarifierungsverluste (HVDV) und Sonderpool 2 (SoPo II) - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 301/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 12	Radverkehrsangebot Münchner Straße - 1. Kostenfortschreibung - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	GD 317/24	Beschlussvorlage Anlage1
Ö 13	Abwicklung von Investitionsmaßnahmen im Bereich Ingenieurbauwerke - Anerkennung von 3 Schlussrechnungen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 289/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 14	Abwicklung von Investitionsmaßnahmen im Straßenbau - Anerkennung von 5 Schlussrechnungen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 288/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 15	Kita-Ausbauoffensive IV - Neubau in Eggingen "Am Vogelsang" - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 193/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 16	Kita-Ausbauoffensive IV - Neubau in Böfingen "Hofäckerweg 84" - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 194/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 17	Restaurierungsmaßnahmen am Ulmer Münster und Dachsanierung der Münsterbauhütte - Gewährung eines Zuschusses - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 347/24	Beschlussvorlage
Ö	Offenlegung
Ö 18	Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt 7.54108513 "Radverkehrsangebot Münchner Straße" Beschluss: ohne Widerspruch	GD 307/24	Offenlegung Eilentscheidung
Ö 19	Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für Projekt 7.54108504.01 "Fahrradabstellanlagen Citybahnhof" Beschluss: ohne Widerspruch	GD 287/24	Anlage 1 - Eilentscheidung Offenlegung
Ö 20	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei verschiedenen städtischen Liegenschaften in 2024 zur Versorgung von Energie (KGM-ENERGIE) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 325/24	Offenlegung üpl apl
Ö 21	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei verschiedenen Liegenschaften bei der Kostenart 42110010 (Bauunterhalt) für Maßnahmen des Gebäudeunterhalts Beschluss: ohne Widerspruch	GD 329/24	Offenlegung üpl apl

Informationen

Öffentlicher Teil: