SessionNet | Gemeinderat - 16.10.2024 - 16:00-19:00 Uhr

Sitzung

TO 5636/24

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

16.10.2024

Zeit

16:00-19:00 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Würdigung des verstorbenen Stadtrats Reinhold Eichhorn Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 381/24	Beschlussvorlage Anlage
Ö 3	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen		Beschlüsse
Ö 4	Besetzung der Stelle "Leiterin der Abteilung Digitale Agenda (m/w/d)" - Vorstellung der Bewerbenden - Beschluss:* Wahl von Herrn Bäuerle
Ö 6	Wohnungsdebatte - Bericht - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	GD 020/24	Beschlussvorlage Anlage zu GD 020-24 Anlage 1 - Übersicht Baugebiete und Bauvorhaben in Ulm Anlage 2 - Antrag Nr. 179 der SPD-Fraktion Anlage 3 - Antrag Nr. 185 der CDU-UfA-Fraktion Anlage 4 - Antrag Nr. 50 der CDU-UfA-Fraktion
Ö 7	Vorstellung von Jugend Aktiv Beschluss: Kenntnis genommen	GD 360/24	Beschlussvorlage
Ö 8	Konstituierung des neuen Internationalen Ausschusses 2024 - 2029 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 333/24	Beschlussvorlage
Ö 9	Konstituierung des neuen Inklusionsbeirats ab November 2024 - Mitglieder des Inklusionsbeirats - - Geschäftsordnung des Inklusionsbeirats - (Hauptausschuss 10.10.24) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 337/24	Beschlussvorlage Geschäftsordnung des Inklusionsbeirats - Legislatur ab 2024
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ensingerstraße 4" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 08.10.24) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 345/24	Beschlussvorlage Anlage 1-Übersichtsplan-Satzung Anlage 10-Durchführungsvertrag mit Anlagen Anlage 2-Bebauungsplan-Satzung Anlage 3-Planzeichnung-Satzung Anlage 4-Textliche Festsetzungen-Satzung Anlage 5-Begründung-Satzung Anlage 6-Vorhaben- und Erschließungsplan-Satzung Anlage 7-Abwägung der Stellungnahmen Anlage 8-Artenschutzrechtliche Prüfung-Satzung Anlage 9-Baugrunduntersuchung-Satzung
Ö 11	Bebauungsplan "Himmelreich II" - Empfehlung an den SUN zur Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 08.10.24) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 336/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Planzeichnung Anlage 4 - Textliche Festsetzungen GD Anlage 5 - Begründung UB GD Anlage 6 - Abwägung Stellungnahmen GD Anlage 7 - schalltechnische Untersuchung GD Anlage 8 - Beschlussvorlage SUN GD
Ö 12	Allgemeine Vorschrift - Harmonisierungs- und Durchtarifierungsverluste (HVDV) und Sonderpool 2 (SoPo II) - Beschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 08.10.24) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 301/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 13	Kita-Ausbauoffensive IV - Neubau in Eggingen "Am Vogelsang" - Projekt- und Baubeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 08.10.24) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 193/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 14	Kita-Ausbauoffensive IV - Neubau in Böfingen "Hofäckerweg 84" - Projekt- und Baubeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 08.10.24) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 194/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 15	Restaurierungsmaßnahmen am Ulmer Münster und Dachsanierung der Münsterbauhütte - Gewährung eines Zuschusses - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 08.10.24) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 347/24	Beschlussvorlage
Ö	Offenlegung
Ö 16	Verbandsversammlung der Sparkasse Ulm - Vorschlag der Stadt Ulm - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 357/24	Offenlegung
Ö 17	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei verschiedenen städtischen Liegenschaften in 2024 zur Versorgung von Energie (KGM-ENERGIE) (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 08.10.24) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 325/24	Offenlegung üpl apl
Ö 18	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei verschiedenen Liegenschaften bei der Kostenart 42110010 (Bauunterhalt) für Maßnahmen des Gebäudeunterhalts (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 08.10.24) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 329/24	Offenlegung üpl apl