SessionNet | Gemeinderat - 20.11.2024 - 16:05-20:50 Uhr

Sitzung

TO 5658/24

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

20.11.2024

Zeit

16:05-20:50 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 464/24	Beschlussvorlage Antragsliste
Ö 2	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen		Beschlüsse
Ö 3	Eintritt von Steffen Grünvogel in den Gemeinderat der Stadt Ulm - Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung - Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Änderung in der Zusammensetzung von Gremien Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	GD 384/24	Beschlussvorlage
Ö 5	Besetzung der Stelle "Intendantin (m/w/d)" des Theaters Ulm - Vorstellung der Bewerberin - Beschluss:* Wahl von Frau Greta Calinescu
Ö 7	Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2025 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2024 bis 2028 (GD 901/24 wurde übesandt; GD 906/24 liegt bei) - Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 901/24	Haushaltsrede 2025 Präsentation Beschlussvorlage Entwurf Haushaltsplan 2025 GD 902 - Entwurf der Finanzplanung GD 903 - Vorbericht GD 904 - Änderungsliste GD 905 - Liste der weitergehenden Zuschussanträge GD 906 - Stellenplan ohne Anlagen
Ö 8	Sachstandsbericht und Beschluss zur weiteren ergebnisorientierten Ausrichtung des Smart City-Projektes Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	GD 369/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Aktueller Stand der Umsetzungsmaßnahmen Anlage 2 Aktueller Projektfinanzplan Ulm4Clever City
Ö 9	Fuß- und Radentscheid - Beschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 283/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10	Hauptfeuerwache Ulm Neubau eines Leitstellengebäudes und Anpassungen der Räumlichkeiten für die Feuerwehr - Beschluss Raumprogramm, Beschluss Planersuche - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.11.24) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 389/24	Beschlussvorlage
Ö 11	Unterbringung von Geflüchteten in den Ortschaften der Stadt Ulm Standorte in den Teilorten sowie im Stadtteil Grimmelfingen - Zweite Fortschreibung der Baukosten - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.11.24) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	GD 372/24	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 372 Kostenfortschreibung2
Ö 12	Bebauungsplan "Nahverkehrshaltestelle Ehinger Tor" - Behandlung der Stellungnahme sowie Satzungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.11.24) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 387/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - BPlan Nahverkehrsknoten Ehinger Tor Übersichtsplan Satzung Anlage 2 - BPlan Nahverkehrsknoten Ehinger Tor Bebauungsplan Satzung Anlage 3 - BPlan Nahverkehrsknoten Ehinger Tor Planzeichnung Satzung Anlage 4 - BPlan Nahverkehrsknoten Ehinger Tor Textliche Festsetzungen Satzung Anlage 5 - BPlan Nahverkehrsknoten Ehinger Tor Begründung Satzung Anlage 6.1-6.14 - BPlan Nahverkehrsknoten Ehinger Tor Abwägung der Stellungnahmen Satzung Anlage 7 - BPlan Nahverkehrsknoten Ehinger Tor Artenschutzgutachten Anlage 8 - BPlan Nahverkehrsknoten Ehinger Tor Schallgutachten Anlage 9 - BPlan Nahverkehrsknoten Ehinger Tor Erschütterungsgutachten Anlage10 - BPlan Nahverkehrsknoten Ehinger Tor Anlage 10 Baugrundgutachten
Ö 13	Grundsteuerreform - Beschluss einer Hebesatzsatzung für die Grundsteuer ab 01.01.2025 - (Hauptausschuss 14.11.24) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 382/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag 138 Grundsteuerreform Anlage 2 - Fallbeispiele zu Belastungsverschiebungen Anlage 3 - Satzung über die Erhebung der Grundsteuer
Ö 14	Umsetzung § 2b Umsatzsteuergesetz zum 01.01.2025 (Hauptausschuss 14.11.24) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	GD 404/24	Beschlussvorlage
Ö 15	Benutzungsordnung für städtische Sporthallen - mit und ohne Mehrzwecknutzung - Neufassung zum 01.07.2025 - - Aufhebung der bestehenden Benutzungsordnungen von 1969 - (Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 06.11.24) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	GD 228/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Benutzungsordnung - final Anlage 2 - A Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Sporthallen - final Anlage 3 - B Richtlinie zur Regelung der Vergabe städtischer Sportstätten - final Anlage 4 - C Hallenübersicht Anlage 5 zur GD 228-24 Anlage 6 - Interkomm. Vergleich
Ö 16	Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 27.04.2025 und 05.10.2025 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 405/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8
Ö	Offenlegung
Ö 17	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei verschiedenen städtischen Liegenschaften in 2024 zur Versorgung mit Energie (KGM-Energie) (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.11.24) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 411/24	Offenlegung
Ö 18	Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt "Gänstorbrücke - Ersatzneubau" Beschluss: ohne Widerspruch	GD 438/24	Offenlegung üpl apl