SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 10.12.2024 - 16:00 Uhr

Sitzung

TO 5672/24

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

10.12.2024

Zeit

16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hermannsgarten" - Bericht über das Gutachterverfahren - - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 440/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gutachterverfahren - Zusammentstellung der Entwurfsbeiträge Anlage 10 - Antrag der Vorhabenträgerin Anlage 2 - Vorentwurf Überischtsplan Anlage 3 - Vorentwurf Geltungsbereich Anlage 4 - Vorentwurf Begründung Anlage 5 - Vorhabenplanung Plan01-Plan04 Anlage 6 - Dokumentation der Fragerunde zur Bürgerversammlung vom 23.10.24 Anlage 7 - Stellungsnahme zur Starkregensituation im Neubaugebiet Am Hermannsgarten Anlage 8 - Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Anlage 9 - Bilanzierung des Wasserhaushaltes für das Neubaugebiet Am Hermannsgarten
Ö 2	Bebauungsplan "Reutlinger Straße - Wiblinger Ring" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 443/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - BPLan Anlage 3 Anlage 4 - Lageplan Stadtentwicklungskonzept Wiblingen GD
Ö 3	Bebauungsplan "Bildungscampus Eselsberg" - Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 453/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 10 - Bildungscampus Planung Anlage 2 - Bebauungsplanentwurf Anlage 3 - Entwurf Planzeichnung Anlage 4 - Entwurf Textliche Festsetzungen Anlage 5 - Entwurf Begründung Anlage 6 - Abwägung und Mehrfertigung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Stellungnahmen Anlage 7 - Artenschutzgutachten Anlage 8 - Klimaexpertise Anlage 9 - Schalltechnische Untersuchung
Ö 4	Bebauungsplan "Stockert" im Stadtteil Jungingen - Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss - - Empfehlung an den SUN - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	GD 452/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan GD SUN Anlage 10 - Artenschutz GA GD SUN Anlage 11 - Kampfmittel GA GD SUN Anlage 12 - Abstands-GA Fa. BAT Agrar GD SUN Anlage 13 - Abstands-GA SWU GD SUN Anlage 14 - Geotechnischer Bericht Straße Anlage 15 - Geotechnischer Bericht Baugrund Anlage 16 - Beschlussvorlage SUN GD Anlage 2 - Entwurf Planzeichnung GD SUN Anlage 3 - Entwurf Bebauungsplan gesamt GD SUN Anlage 4 - textliche Festsetzungen GD SUN Anlage 5 - Entwurf Begründung und Umweltbericht GD SUN Anlage 6 - Abwägung und Mehrfertigung Stell GD SUN Anlage 7 - Verkehrsgutachten GD SUN Anlage 8 - Gewerbelärm GA GD SUN Anlage 9 - SU Kreuzung GD SUN
Ö 5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Örlinger Feld" - Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	GD 447/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - PV Örlinger Feld Anlage 10 - PV Örlinger Feld Anlage 2 - PV Örlinger Feld Anlage 3 - PV Örlinger Feld Anlage 4 - PV Örlinger Feld Anlage 5 - PV Örlinger Feld Anlage 6 - PV Örlinger Feld Anlage 7 - PV Örlinger Feld Anlage 8 - PV Örlinger Feld Anlage 9 - PV Örlinger Feld
Ö 6	Brandschutzbedarfsplan - Zustimmung Rahmenplanung und Beschluss Zielerreichungsgrad Hilfsfristen Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 445/24	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD445 24 Brandschutzbedarfsplan Anlage 2 zu GD 445 24 Zeitstrahl finanzielle Auswirkungen Ergebnishaushalt Anlage 3 zu GD 445 24 Zeitstrahl finanzielle Auswirkungen Finanzhaushalt
Ö 7	Neufassung der Organisationssatzung der Feuerwehr Ulm (Feuerwehrsatzung - FwS) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 374/24	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 374 24 Feuerwehr-Satzung FwS Anlage 2 zu GD374 24 Synopsis Feuerwehrsatzung alt-neu Anlage 3 zu GD374 24 Historie der Ausnahmegenehmigungen Anlage 4 zu GD374 24 Organigramm Feuerwehr Ulm
Ö 8	Jahresbericht FahrRad - Bericht - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 328/24	Beschlussvorlage
Ö 9	Erweiterung Park- und Verkehrsleitsystem - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	GD 444/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 10	Umbau Haltestelle Friedhof, Buswendeschleife Wiblingen/Gögglinger Straße - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 326/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 11	Sanierungsgebiet "Dichterviertel" - Maßnahme Straßen- und Freianlagenplanung im Bereich Dichterviertel Nord - Projekt- und Baubeschluss für den Bauabschnitt BA 2.1 sowie für den Neubau der Brücke am Platz über die Kleine Blau - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	GD 419/24	Beschlussvorlage Anlage 01 Kostenberechnung dichtNord BA 2.1 Anlage 02 Kostenberechnung Brücke GD 419 24 Anlage 03 Entwurfsplanung Anlage 04 Übersichtsplan BA Anlage 05 Lageplan BA 2.1 Anlage 06 Straßenquerschnitt BA 2.1 Anlage 07 Detailplan Bordeinf. BA 2.1 Anlage 08 Anlage 09 Brücke Anlage 10 Brücke
Ö 12	Modulbauten für die Unterbringung von Geflüchteten in Ulm-Wiblingen Donaustraße 100, zwischen Schulze-Delitzsch-Weg und Johannes-Palm-Straße - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GD 450/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Baubeschluss Do100 Kosten 01 Anlage 2 Baubeschreibung Donautalstr. 100 cm Anlage 3 zu GD 450-24 Übersichtsplan Donautalstraße 100 Anlage 4 - Tischvorlage
Ö 13	Modulbauten für die Unterbringung von Geflüchteten in Ulm-Wiblingen Wiblinger Ring 20 (Blumenwiese) - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	GD 451/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Baubeschluss Wi20 Kosten 01 Anlage 2 Baubeschreibung Wiblinger Ring 20 cm Anlage 3 Lageplan Wiblinger Ring 20 Anlage 4 - Tischvorlage
Ö 14	Aufstellung von Containern für die Schulkindunterbringung an der Schönenberg-Grundschule in Ulm Lehr - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 449/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberech Schönenberg-GS Container GD449-24 Anlage 2 BSV Schönenberg-GS Anlage 3 BSV Schönenberg-GS
Ö 15	Friedrichsau Grundschule Ulm, Errichtung eines zweiten baulichen Rettungsweges - Erste Kostenfortschreibung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 330/24	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö	Offenlegung
Ö 16	Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt 7.54100120 "Wibu - Empfangsbereich und Lichtkonzept" Beschluss: ohne Widerspruch	GD 446/24	Offenlegung