SessionNet | Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 08.04.2025 - 16:05-20:30 Uhr

Sitzung

TO 6252/25

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

08.04.2025

Zeit

16:05-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Städtebauliche Entwicklung "Ulmer Posthöfe" - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 128/25	Beschlussvorlage Anlage 1 - Rahmenplan Ulmer Posthöfe Anlage 2 - Übersicht Vorhabenplanung Ulmer Posthöfe Anlage 3 - Werkstattverfahren Gebäude D und G
Ö 2	Masterplan Zukunft.Industriegebiet.Donautal Beschluss: Kenntnis genommen	GD 094/25	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gebietskulisse Industriegebiet Donautal
Ö 3	Neugestaltung ÖPNV-Knoten Ehinger Tor - Bericht über das VgV-Verfahren - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 111/25	Beschlussvorlage Anlage 1 - Präsentation Gestaltungskonzept
Ö 4	Satzung Lichtbild- und Wechsellichtwerbeanlagen in der Ulmer Kernstadt - Satzungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	GD 046/25	Beschlussvorlage Anlage 1 Teil A zeichnerischer Teil, Geltungsbereich Anlage 2 Teil B Textlicher Teil Anlage 3 Teil C Bebauungspläne im Geltungsbereich der Satzung Anlage 4 Stellungnahme IHK und Ulmer City Marketing vom 22.12.2022 Anlage 5 Stellungnahme IHK und Ulmer City Marketing vom 13.05.2024 Anlage 6 Konkordanz der Satzungstexte 20022 und 2024
Ö 5	Lärmminderungsplanung - Neuaufstellung Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Stufe IV - Beschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	GD 112/25	Beschlussvorlage Anlage 1 Betroffenheitsanalyse Anlage 2 Betroffenheit RLS19 Anlage 3 Zinglerstraße Illerstraße Anlage 4 B30 Wiblingen Anlage 5 Thränstraße Anlage 6 Illerstraße Anlage 7 Thränstraße Anlage 8 Lärmaktionsplan Anlage 9 Maßnahmen
Ö 6	Bebauungsplan "Gersterstraße - Kirchberger Straße" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 109/25	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Entwurf Planzeichnung Anlage 3 - Bebauungsplanentwurf Anlage 4 - Textliche Festsetzungen Anlage 5 - Entwurf Begründung Anlage 6 - Schallgutachten
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Illerstraße - Daimlerstraße" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 110/25	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Vorentwurf vorhabenzogener Bebauungsplan Anlage 3 - Vorentwurf Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Vorhaben Lageplan+Perspektiven Anlage 5 - Antrag Vorhabenbezogener B-Plan
Ö 8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PV Schöner Berg" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	GD 097/25	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7
Ö 9	Entsiegelungs- und Begrünungsprogramm - Bericht und Baubeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	GD 098/25	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 10	Friedrich-Ebert-Straße, Umgang mit dem dritten Fahrstreifen entlang des Bahnhofplatzes - Bericht - Beschluss: Pfosten versetzen an Fahrbahnrand und durchgängige farbige Markierung in beide Richtungen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0	GD 101/25	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 11	Erneuerung von öffentlichen Straßen und Wegen - Jahresprogramm 2025 - Bericht - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 106/25	Beschlussvorlage
Ö	Offenlegung
Ö 12	Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 280.000 € bei Projekt 7.42410017 "Sanierung BSA Kuhberg" Beschluss: ohne Widerspruch	GD 107/25	Offenlegung