Sitzung
TO 717/07
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
13.02.2007
Zeit
16:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Biomasseheizkraftwerk Ulm II"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden -
Empfehlung an den Stadtentwicklungsverband Ulm/Neu-Ulm
(GD 18/07 liegt bei)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bebauungsplan "Breite Ost II" in Unterweiler
- Auslegungsbeschluss -
(GD 38/07 liegt bei)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 12

 
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Einkaufszentrum Haslacher Weg"
- Satzungsbeschluss -
Vorberatung
(GD 39/07 liegt bei)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
City-Bahnhof Ulm
 
Ö 4.1
Vorbereitende organisatorische Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben bei Finanzposition 1.6100.6202.000
(GD 40/07 liegt bei)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.3
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB für den Bereich zwischen Karlstraße, Neutorstraße, Olgastraße und Hauptbahnhof Ulm
- Satzungsbeschluss -
Vorberatung
(GD 41/07 liegt bei)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Neugestaltung der Neuen Straße
- Fortschreibung der Gesamtkosten -
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben -
Vorberatung
(GD 42/07 liegt bei)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Arbeitsprogramm 2007 des Fachbereichs Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
(GD 43/07 liegt bei)

Beschluss: Kenntnis genommen