Sitzung
TO 800/07
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.10.2007
Zeit
16:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Erlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2007
(Hauptausschuss 10.10.07)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8

 
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ulm - Himmelweiler IV" im Stadtteil Lehr
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 16.10.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 529/07
Ö 4
Vorhabensbezogener Bebauungsplan "Seniorenzentrum Böfinger Weg"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 16.10.07)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6

GD 530/07
Ö 5
Bebauungsplan "Biberacher Straße 40" in Wiblingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 25.09.07)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10

GD 523/07
Ö 6
Ertüchtigung des Mittleren Rings - 3. Fahrspur in den Steigungsstrecken / Knotenpunkte
- Zustimmung zum Programm und zum weiteren Vorgehen -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.03.07)

Beschluss: Konten. einstimmig/ 3. Spur 32 Ja 6 Nein

 
Ö 7
Neuordnung des Ulmer Museums zwischen den Gebäuden Neue Straße 94 und 96, sowie Verbindung der Sammlung Weishaupt und des Ulmer Museums mit einem Steg über die Neue Straße
- 2. Fortschreibung der Baukosten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung,Bau und Umwelt 16.10.07)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 6

 
Ö 8
Umbau des Gebäudes Weinhof 12 (Schwörhaus)
- 2. Fortschreibung der Baukosten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 16.10.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Sanierung der Friedrichsau-Grundschule
- Genehmigung der 1. Kostenfortschreibung -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 25.09.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Empfehlung des Arbeitskreises Stadtmarketing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Bestellung des Ortsvorstehers von Jungingen
- Vorstellung von Frau Marion Schindler -