Sitzung
TO 811/07
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.11.2007
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bebauungsplan "Science Park III - Teil 1"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 537/07
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Weinbergweg - Rieslingweg"
- Ergänzungsvorlage der Beschlussvorlage GD 522/07 vom 03.09.2007 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 539/07
Ö 3
Bebauungsplan "Nahversorgungszentrum Beim Brückle" im Stadtteil Donaustetten
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 540/07
Ö 4
Sanierungsgebiet ''Wiblingen-Ortskern''
- Beschluss über die Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 ff BauGB -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 538/07
Ö 5
Biomasseheizkraftwerk Ulm II
- Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren - Stellungnahme der Stadt Ulm -
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 541/07
Ö 6
Erweiterung der Hauptfeuerwache Keplerstraße 38
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Bauentscheidung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Standsicherheit der öffentlichen Gebäude
- Bericht über die Auswertung der Fragebögen zur Standsicherheit -
- Grundsatzbeschluss über das weitere Vorgehen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Neugestaltung östlicher Marktplatz - Skulptur Ulmer Stadtmusikantentum
- Zustimmung zum weiteren Vorgehen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Erweiterung des "Tiergarten Ulm"
- Bau eines Donauaquariums -
- Fortschreibung der Baukosten -
(2. Beratung)
(wurde in der Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt am 06.11.07 zurückgestellt)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 10
Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Ulm
1. Bericht über die allgemeine und finanzielle Entwicklung
2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2008
3. Entgeltordnungen für das Krematorium und den städtischen Bestattungsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen