Sitzung
TO 812/07
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.11.2007
Zeit
16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben
 
Ö 2
Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2008 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2007 bis 2011
(GD 301/07 und GD 307/07 wurden mit Schreiben vom 22.10.07 sowie GD 302/07, GD 303/07, GD 305/07, GD 306/07, GD 309/07 und GD 310/07 mit Schreiben vom 05.11.07 übersandt)

Beschluss: an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung verwiesen

 
Ö 3
Klimaschutzpartnerschaft für Ulm - EUROPEAN ENERGY AWARD
1. Ist - Analyse - Bericht
2. Energiepolitisches Arbeitsprogramm
- Beschluss -

Beschluss: zurück an den Fachbereichsausschuss verwiesen

 
Ö 4
Jahresabschluss 2006 der Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm
- Bericht über die Prüfung sowie Feststellung des Jahresabschlusses -
(Betriebsausschuss Entsorgung 07.11.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Wirtschaftsplan 2008 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2007 bis 2011 der Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm
(Betriebsausschuss Entsorgung 07.11.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Abfallgebühren 2008
- Beschluss -
(Betriebsausschuss Entsorgung 07.11.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Neufassung der Abwassersatzung
- Beschluss -
(Betriebsausschuss Entsorgung 07.11.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Deponie Eggingen
- Genehmigung der Kostenfortschreibung -
(Betriebsausschuss Entsorgung 07.11.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Ulm
- Änderung der Friedhofsgebührensatzung -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt, 20.11.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Erlass einer Gebührensatzung für Erzeugnisse tierischen Ursprungs
(Hauptausschuss 15.11.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Weinbergweg - Rieslingweg"
- Ergänzungsvorlage der Beschlussvorlage GD Nr. 522/07 vom 03.09.2007 -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung Bau und Umwelt 20.11.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 539/07
Ö 12
Bebauungsplan "Söflinger Straße - Magirusstraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.11.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 535/07
Ö 13
Bebauungsplan Science Park III - Teil 1
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 20.11.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 537/07
Ö 14
Neubau der Friedensschule
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.11.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Erweiterung des "Tiergarten Ulm"
- Bau eines Donauaquariums -
- Fortschreibung der Baukosten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.11.07 sowie 20.11.07)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 
Ö 16
Bildungsmesse
- Neufassung der Satzung des Betriebs gewerblicher Art "Bildungsmesse" der Stadt Ulm -
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 14.11.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Offenlegung
 
Ö 17
Fußgängersteg über die Bahnanlagen
- Freigabe der Abbrucharbeiten -
- Vergabe der Abbrucharbeiten -
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters -

Beschluss: ohne Widerspruch