Sitzung
TO 832/07
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
19.12.2007
Zeit
16:00-17:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 2 | Verabschiedung des Haushaltsplans der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2008
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 2.1 | Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2008 nach der GD 301/07 mit der Festsetzung des Haushaltsplans in der Fassung der Änderungsliste GD 320/07 des Stellenplans nach der GD 306/07 mit der Änderungsliste zu GD 306/07 | ||
Ö 2.2 | Beschluss der Finanzplanung 2007 bis 2011 der Stadt Ulm nach der GD 302/07 | ||
Ö 3 | Wirtschaftsplan 2008 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2007 - 2011 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen der Stadt Ulm
(Betriebsausschuss Alten und Pflegeheim Wiblingen 12.12.07) Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4 | Sanierungsgebiet "Weststadt - Soziale Stadt"
a) 3. Erweiterung des Sanierungsgebietes - Satzungsbeschluss - Zustimmung zu dem Programm der begleitenden sozialen Maßnahmen (Modellvorhaben) - Zustimmung zur fortgeschriebenen Kosten- und Finanzierungsübersicht sowie zur Fortschreibung der mittelfristigen Finanzplanung b) Beschluss zu vorbereitenden Untersuchungen im Bereich um das Schulzentrum Kuhberg Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 550/07 | |
Ö | (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 11.12.07)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Gründung der "Regionalen Energieagentur"
(Hauptausschuss 13.12.07) Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Hochwasserschutz für das Donaubad, Eislaufanlage und Atlantis Freizeitbad
Beschluss: einstimmig beschlossen |