Sitzung
TO 832/07
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
19.12.2007
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Verabschiedung des Haushaltsplans der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.1
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2008 nach der GD 301/07 mit der Festsetzung

des Haushaltsplans in der Fassung der Änderungsliste GD 320/07

des Stellenplans nach der GD 306/07 mit der Änderungsliste zu GD 306/07
 
Ö 2.2
Beschluss der Finanzplanung 2007 bis 2011 der Stadt Ulm nach der GD 302/07
 
Ö 3
Wirtschaftsplan 2008 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2007 - 2011 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen der Stadt Ulm
(Betriebsausschuss Alten und Pflegeheim Wiblingen 12.12.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Sanierungsgebiet "Weststadt - Soziale Stadt"
a) 3. Erweiterung des Sanierungsgebietes
- Satzungsbeschluss
- Zustimmung zu dem Programm der begleitenden sozialen Maßnahmen (Modellvorhaben)
- Zustimmung zur fortgeschriebenen Kosten- und Finanzierungsübersicht sowie zur Fortschreibung der mittelfristigen Finanzplanung
b) Beschluss zu vorbereitenden Untersuchungen im Bereich um das Schulzentrum Kuhberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 550/07
Ö
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 11.12.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Gründung der "Regionalen Energieagentur"
(Hauptausschuss 13.12.07)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Hochwasserschutz für das Donaubad, Eislaufanlage und Atlantis Freizeitbad

Beschluss: einstimmig beschlossen