SessionNet | Hauptausschuss - 10.07.2008 - 15:02-17:25 Uhr

Sitzung

TO 188/08

Gremium

Hauptausschuss

Raum

kleinen Sitzungssaal des Rathauses

Datum

10.07.2008

Zeit

15:02-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Haushaltsplanung 2009 - Beratung der Eckdaten - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2	GD 203/08	Beschlussvorlage Anlagen zu GD203-08 Anträge zu den Eckdaten; Anlage 9 (Tischvorlage)
Ö 2	Projektentwicklungsgesellschaft Ulm mbH - Jahresabschluss 2007, Entlastung Geschäftsführung und Aufsichtsrat - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 246/08	Beschlussvorlage Kennzahlenblatt PEG JA 2007
Ö 3	Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 274/08	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzungsentwurf
Ö 4	Ulmer Parkbetriebs GmbH 1. Jahresabschluss 2007, Entlastung Geschäftsführung und Aufsichtsrat 2. Bestellung Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 245/08	Beschlussvorlage Kennzahlenübersicht PBG JA07
Ö 5	ITP GmbH - Jahresabschluss 2007 und Wirtschaftsplan 2008 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 221/08	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 6	Erhöhung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Stadtkreis Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 223/08	Beschlussvorlage Anlage 1-1: Antrag der Taxen-Zentrale vom 08.11.2007 Anlage 1-2: Antrag der Taxen-Zentrale vom 14.04.2008 Anlage 2: Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung Anlage 3: Bisher gültige Rechtsverordnung von 2006 Anlage 4: Gegenüberstellung Stadt Ulm / Alb-Donau-Kreis / Landkreis Neu-Ulm Anlage 5: Aufstellung Taxitarife anderer Städte 2008
Ö 7	Ulmer Wochenmärkte Beschluss: Kenntnis genommen	GD 275/08	Beschlussvorlage BV Ulmer Wochenmarkt Tischvorlage
Ö	Offenlegung
Ö 8	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: ohne Widerspruch	GD 273/08	Beschlussvorlage Anlage Spenden HA 10.07.08