Sitzung
TO 240/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.12.2008
Zeit
15:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 5
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben
GD 502/08
Ö 6
Verabschiedung des Haushaltsplans der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5

 
Ö 7
Wirtschaftsplan 2009 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2008 bis 2012 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen der Stadt Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 479/08
Ö 8
City-Bahnhof Ulm
- Zweiter Zwischenbericht -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 494/08
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mähringer Weg - Am Bleicher Hag - Wilhelm-Geyer-Weg"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 336/08
Ö 10
Umgebungslärmrichtlinie - Aufstellung des Lärmaktionsplans Ulm
- Behandlung der Stellungnahmen -
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 455/08
Ö 11
Generalsanierung Theater Ulm
- Baubeschluss 2. Bauabschnitt -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 462/08
Ö 12
US Lease / Service Contract für das Kanalnetz der Stadt Ulm
- Stellung von Sicherheiten im Rahmen des Austausches der EK-Zahlungsübernahme -
(Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 03. Dezember 2008)

Beschluss: zustimmend zur Kenntnis genommen

GD 500/08
Ö 12.1
Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm
- Wirtschaftsplan 2008 -
1. Nachtrag
(Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 12. Dezember 2008)

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 504/08