Sitzung
TO 733/09
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.02.2009
Zeit
16:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Sanierung von Bauwerken der Ortsdurchfahrt der B 10
- Genehmigung der Sanierungsplanung und Sicherheitsausstattung für die östliche Tunnelröhre sowie Bauentscheidung -

Beschluss: abgesetzt

GD 052/09
Ö 2
Neubau des Fußgängersteges über die Bahnanlagen am Hauptbahnhof
- Bauentscheidung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 051/09
Ö 3
Masterplan Kuhberg
- Bericht -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 016/09
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Karlstraße - Wilhelmstraße - Neutorstraße -
Bessererstraße
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 019/09
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sedanstraße (zwischen Sedanstraße 41 und 63)"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 040/09
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ehinger Straße - Daiber Areal"
- Auslegungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen, mit der Ergänzung einen Rahmenplan für das gemsate Areal zu erstellen

GD 049/09
Ö 7
Richtlinien für die Plakatierung auf öffentlichen Flächen
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 043/09
Ö 8
Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für öffentlich geförderte Wohnungen
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 023/09
Ö 9
Weiterer Ausbau Ulm-Messe, Umbau und Sanierung "Kleiner Saal" der Donauhalle zum multifunktionalen Veranstaltungsraum
- Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 063/09
Ö 10
Bestellung von 3 Abteilungskommandanten und von 6 stellvertretenden Abteilungskommandanten der aktiven ehrenamtlichen Abteilungen der Feuerwehr Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 008/09
Ö 11
Ernennung eines Ehrenabteilungskommandanten der Feuerwehr Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 054/09
Ö 12
Arbeitsprogramm 2009 für den Fachbereich
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 062/09
Ö 13
Baugenehmigungsverfahren für Bauvorhaben Hochsträß 39
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 072/09
Ö 14
Besetzung der Stelle des/der Leiters/Leiterin der Abteilung Grünflächen bei der Hauptabteilung Verkehrsplanung und Straßenbau, Grünflächen und Vermessung
- Bewerbervorstellung -

Beschluss: Wahl von Herrn Giers