Sitzung
TO 753/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.03.2009
Zeit
16:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 147/09
Ö 2
Ausscheiden von Markus Kienle aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 140/09
Ö 3
Eintritt von Stadtrat Rolf Linke in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Änderung in der Zusammensetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 141/09
Ö 5
Die Regionalen Planungsgruppen und ihre Gemeinwesenarbeit in den Ulmer Stadtteilen

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 070/09
Ö 6
Konjunkturpaket II des Bundes und Investitionsförderprogramm des Landes und der Kommunen

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 128/09
Ö 7
Gentechnikfreie Zone auf dem Gebiet der Stadt Ulm
- Resolution des Ulmer Gemeinderats -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

GD 142/09
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Karlstraße - Wilhelmstraße - Neutorstraße - Bessererstraße
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 019/09
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sedanstraße (zwischen Sedanstraße 41 und 63)"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 040/09
Ö 10
Neubau des Fußgängersteges über die Bahnanlagen am Hauptbahnhof
- Bauentscheidung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 051/09
Ö 11
Sanierung von Bauwerken der Ortsdurchfahrt der B 10
- Genehmigung der Sanierungsplanung und Sicherheitsausstattung für die östliche Tunnelröhre sowie Bauentscheidung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

GD 052/09
Ö 12
Weiterer Ausbau Ulm-Messe, Umbau und Sanierung "Kleiner Saal" der Donauhalle zum multifunktionalen Veranstaltungsraum
- Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 063/09
Ö 13
Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für öffentlich geförderte Wohnungen
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 023/09
Ö 14
Internationaler Ausschuss
Ausscheiden von Frau Chessa Carta und Nachrücken von Herrn Cieza

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 129/09
Ö 15
US Lease / Service Contract für das Kanalnetz der Stadt Ulm
- Bericht über den Austausch einer Ersatzsicherheit für die Erfüllungsübernahme auf der Eigenkapitalseite -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 137/09