Sitzung
TO 770/09
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.06.2009
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
City Bahnhof Ulm
- Dritter Zwischenbericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 231/09
Ö 2
Bauantrag für eine Spielothek Trollingerweg 6
- Stand des Verfahrens -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 244/09
Ö 3
Nachtrag: 03.06.2009 Nummer 1
Bebauungsplan Einsteinstraße - Jägerstraße - Magirus-Deutz-Straße, Stadtteil Söflingen
- Empfehlung an den SUN: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 232/09
Ö 4
Bebauungsplan Nahversorgungszentrum "Beim Brückle" im Stadtteil Donaustetten
- Auslegungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 219/09
Ö 5
Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Wiblingen-Ortskern"

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 207/09
Ö 6
Sanierungsgebiet "Stadtmitte-Münster"
- Beschluss über die Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 ff BauGB -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 208/09
Ö 7
Erweiterung Sanierungsgebiet "Weststadt-Soziale Stadt"
5. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
"Weststadt-Soziale Stadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 240/09
Ö 8
Generalsanierung Theater Ulm
- Baubeschluss 2. Bauabschnitt - Aktualisierung des Bauprogramms -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 239/09
Ö 9
Generalsanierung Theater Ulm
- Vergabe Bühnentechnik Sanierung der Untermaschinerie Los 3 und Los 5 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 238/09
Ö 10
Querspange (K9915) zwischen der L260 und dem Wiblinger Ring
- Planfeststellungsverfahren/Stellungnahme zu den erhobenen Einwänden -
- Genehmigung der Entwurfsplanung -
- Absetzung von der Tagesordnung -

Beschluss: abgesetzt

GD 229/09
Ö 11
Bebauungsplan "Friedhof Wiblingen, Teilaufhebung"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -
- Absetzung von der Tagesordnung -

Beschluss: abgesetzt

GD 145/09
Ö 12
Straßensanierung und Straßenunterhalt im Stadtgebiet Ulm
- Bericht über den Straßenzustand insbesondere durch Frostschäden des letzten Winters -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 230/09
Ö
Offenlegung
 
Ö 13
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei Haushaltsstelle 2.2110.9420.000-0900
- Umbau Physiksaal an der Adalbert-Stifter-Schule -

Beschluss: ohne Widerspruch