SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 09.06.2009 - 16:00-18:15 Uhr

Sitzung

TO 770/09

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

kleinen Sitzungssaal des Rathauses

Datum

09.06.2009

Zeit

16:00-18:15 Uhr

Nachtragstagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	City Bahnhof Ulm - Dritter Zwischenbericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 231/09	Beschlussvorlage Anlage 1 Ergebnisse der Hearings zum City-Bahnhof und Stellungnahme der Verwaltung Anlage 2 - Stellungnahme der SWU zum Vorschlag einer Straßenbahnlinie in der Schillerstraße
Ö 2	Bauantrag für eine Spielothek Trollingerweg 6 - Stand des Verfahrens - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 244/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag Nr. 68 der SPD-Fraktion vom 19.05.09 Anlage 2 - Lageplan M 1:1000 Anlage 3 - Kopie des Bebauungsplanes M 1:500
Ö 3	Nachtrag: 03.06.2009 Nummer 1 Bebauungsplan Einsteinstraße - Jägerstraße - Magirus-Deutz-Straße, Stadtteil Söflingen - Empfehlung an den SUN: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 232/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplanentwurf Anlage 3 - Textl. Festsetzungen Anlage 4 - Begründung
Ö 4	Bebauungsplan Nahversorgungszentrum "Beim Brückle" im Stadtteil Donaustetten - Auslegungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 219/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bericht über das Ergebnis der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Bebauungsplanentwurf Anlage 4 - Textliche Festsetzungen Anlage 5 - Begründung Anlage 6.01 - Stellungnahme Familie Trippenfeld Anlage 6.02 - Stellungnahme Christian Wimmer, Johanna Minisini Anlage 6.03 - Stellungnahme Marion Hansen Anlage 6.04 - Stellungnahme Max Strele Anlage 6.05 - Stellungnahme Deutsche Telekom Netzproduktion Anlage 6.06 - Stellungnahme Regionalverband Donau Iller Anlage 6.07 - Stellungnahme LI Anlage 6.08 - Stellungnahme SWU Energie Anlage 6.09 - Stellungnahme Gemeinde Illerkirchberg Anlage 6.10 - Stellungnahme RP Tübingen Anlage 6.11 - Stellungnahme SUB V Anlage 6.12 - Stellungnahme IHK Ulm Anlage 6.13 - Stellungnahme Deutsche Telekom Netzproduktion Anlage 6.14 - Stellungnahme SUB V Anlage 6.15 - Stellungnahme RP Tübingen
Ö 5	Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Wiblingen-Ortskern" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 207/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzungsentwurf Anlage 2 - Lageplan
Ö 6	Sanierungsgebiet "Stadtmitte-Münster" - Beschluss über die Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 ff BauGB - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 208/09	Beschlussvorlage
Ö 7	Erweiterung Sanierungsgebiet "Weststadt-Soziale Stadt" 5. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Weststadt-Soziale Stadt" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 240/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzungsentwurf Anlage 2- Lageplan
Ö 8	Generalsanierung Theater Ulm - Baubeschluss 2. Bauabschnitt - Aktualisierung des Bauprogramms - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 239/09	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung Anlage 2 Antrag 28 09
Ö 9	Generalsanierung Theater Ulm - Vergabe Bühnentechnik Sanierung der Untermaschinerie Los 3 und Los 5 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 238/09	Beschlussvorlage
Ö 10	Querspange (K9915) zwischen der L260 und dem Wiblinger Ring - Planfeststellungsverfahren/Stellungnahme zu den erhobenen Einwänden - - Genehmigung der Entwurfsplanung - - Absetzung von der Tagesordnung - Beschluss: abgesetzt	GD 229/09	Anlage 1 - Antrag Nr. 31 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 11	Bebauungsplan "Friedhof Wiblingen, Teilaufhebung" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - - Absetzung von der Tagesordnung - Beschluss: abgesetzt	GD 145/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplanentwurf Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung
Ö 12	Straßensanierung und Straßenunterhalt im Stadtgebiet Ulm - Bericht über den Straßenzustand insbesondere durch Frostschäden des letzten Winters - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 230/09	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2.1 - Beispielfoto Anlage 2.2 - Beispielfoto Anlage 2.3 - Beispielfoto
Ö	Offenlegung
Ö 13	Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei Haushaltsstelle 2.2110.9420.000-0900 - Umbau Physiksaal an der Adalbert-Stifter-Schule - Beschluss: ohne Widerspruch