Sitzung
TO 794/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.07.2009
Zeit
16:05-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 313/09
Ö 2
Besetzung der Stelle des Leiters der Hauptabteilung Verkehrsplanung und Straßenbau, Grünflächen, Vermessung (VGV)
- Bewerbervorstellung -

Beschluss: Wahl von Herrn Feig

 
Ö 4
Haushaltsplanung 2010
- Beratung der Eckdaten -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Nein: 7

GD 225/09
Ö 5
Haushaltsplanung 2010
- Grundlagen einer neuen Haushaltskonsolidierung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Nein: 7

GD 223/09
Ö 6
Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Jahresabschluss 2008 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 257/09
Ö 7
Kindertagesstättenbedarfsplanung 2009 / 2010
(u.a. Antrag der CDU-Fraktion vom 21. November 2008,
Antrag Stadtrat Dr. Holz vom 25. Mai 2009)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 259/09
Ö 8
Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 260/09
Ö 9
Vereinbarkeit von Familie und Beruf
- Neukonzeption "Betriebliche Kindertagesstätten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 261/09
Ö 10
Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 272/09
Ö 11
Neuorganisation der Betriebsleitung der Entsorgungsbetriebe
- Änderung der Betriebssatzung
- Bestellung des stellvertretenden Betriebsleiters und Betriebsleiters

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 289/09
Ö 12
Bebauungsplan "Am Unterweiler Weg" im Stadtteil Wiblingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 275/09
Ö 13
Sanierung Anna-Essinger-Schule BT 1 (Vorhaben des Konjunkturprogramm 2)
Fassaden- und Fenstersanierung sowie weitere Brandschutzmaßnahmen
- Genehmigung der Sanierungsmaßnahmen sowie Bauentscheidung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 286/09
Ö 14
Erweiterung des Hans- und Sophie-Scholl-Gymnasiums und Umorganisation im Bestand
- Genehmigung zur Durchführung des Bauvorhabens -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 279/09
Ö 15
Umbau der Ballspielhalle zur Mehrzweckhalle Weststadt
- Genehmigung der Entwurfsplanung sowie Bauentscheidung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 284/09
Ö 16
Feststellung eventueller Hinderungsgründe der am 07. Juni 2009 gewählten
Gemeinderatsmitglieder für ihren Eintritt in den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 306/09
Ö 17
Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Stadträtinnen und Stadträte