SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 08.12.2009 - 16:00-19:20 Uhr

Sitzung

TO 841/09

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

kleinen Sitzungssaal des Rathauses

Datum

08.12.2009

Zeit

16:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Lichtkonzept Ulm - Beschluss des Bausteine-Programms und Genehmigung zur Umsetzung des Baustein 1 - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2	GD 438/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2.1- Detailplan Leuchte Anlage 2.2 - Detailplan Leuchte Anlage 3 - Kostenberechnung vom 28.10.09
Ö 2	Vorhaben "Wengentor" (Wengengasse/Neuer Graben) - Bericht über Gutachterverfahren der PEG und Zustimmung zum städtebaulichen Konzept - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2	GD 513/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Luftbild des Planungsbereichs Anlage 2.1 - 2.3 - Schwarzpläne mit Eintragung der Entwurfsvarianten (Auswahl) Anlage 3.1 -3.3 - Städtebauliche Simulationen Anlage 4 - Bebauungsvorschlag Botzenhart/Stemshorn
Ö 3	Bebauungsplan "Wohnquartier am Lettenwald" im Stadtteil Böfingen - Auslegungsbeschluss - Beschluss: Ziffer 1 mit Maßgabe 10 Geschosse - einstimmig Ziffer 2 mit Ergänzungen bei 10 Ja und 2 Nein	GD 490/09	Beschlussvorlage Anlage 1 Bericht Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3.1 - Bebauungsplan Anlage 3.2 - Funktionsplan Anlage 4 - Textliche Festsetzungen Anlage 5 - Begründung Anlage 6.1 - Stellungnahmen Bewohner Sudetenweg Anlage 6.2 - Stellungnahme Frau Knöpfle Anlage 6.3 - Stellungnahme Telekom Anlage 6.4 - Stellungnahme IHK Anlage 6.5 - Stellungnahme SWU Energie Anlage 6.6 - Stellungnahme RP Freiburg Anlage 6.7 - Stellungnahme Gemeinde Elchingen Anlage 6.8 - Stellungnahme SUB V Anlage 6.9 - Stellungnahme RP Tübingen Anlage 7 - Rahmenplan mit Alternativen zur Anbindung an die B 19
Ö 4	Bebauungsplan Marchtalerstraße - Silcherweg - Regerweg - Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss - - Zurückstellen eines Bauantrags nach § 15 BauGB - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 514/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplanentwurf Anlage 3 - Textliche Festsetzungen (Entwurf) Anlage 4 - Begründung (Entwurf)
Ö 5	Querspange (K9915) zwischen der L260 und dem Wiblinger Ring - Planfeststellungsverfahren/Stellungnahme zu den erhobenen Einwänden - - Genehmigung der Entwurfsplanung - Beschluss: Mit Maßgabe Gögglinger Straße offen und Kreisel	GD 501/09	Anlage 1 - Antrag Nr. 31 Anlage 2 - Antrag Nr. 107 Anlage 3 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 - Kostenberechnung Querspange Wiblingen Anlage 8 Tischvorlage - Antrag FWG-Fraktion
Ö 6	Sanierung von Bauwerken der Ortsdurchfahrt B 10 - Bericht über den Baufortschritt und die Kostenentwicklung bei den Sanierungsarbeiten in der östlichen Tunnelröhre - - Kostenfortschreibung der Betonsanierungsarbeiten - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 427/09	Beschlussvorlage Anlage 3 - Kostenfortschreibung Antrag Nr. 118 Antrag Nr. 90
Ö 7	Satzung über die Festsetzung der Parkgebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen und Plätzen der Stadt Ulm Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2	GD 507/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurf Parkgebührensatzung Neufassung der Anlage 1- Entwurf Parkgebührensatzung Anlage 2 - Anlage zur Parkgebührensatzung (Zone 2)
Ö 8	Grünflächenpflegemaßnahmen in Ulm - Bericht - - Absetzung von der Tagesordnung - Beschluss: abgesetzt	GD 496/09	Beschlussvorlage Antrag Nr. 110 vom 03.09.2009 Antrag Nr. 9 vom 03.02.2009
Ö 9	Friedrich-List-Schule (Vorhaben des Konjunkturprogramm 2) Energetische Ertüchtigung der Gebäudehülle des Gebäudeteils an der Greifengasse - Genehmigung der Maßnahmenplanung sowie Bauentscheidung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 508/09	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung Anlage 2 Folgelastenberechnung Anlage 3 Baubeschreibung
Ö 10	Bezirkssportanlage Wiblingen Sanierung des Kunstrasenplatzes - Vergabe der Bauarbeiten - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 511/09	Beschlussvorlage
Ö	Offenlegung
Ö 11	Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei der Haushaltsstelle 2.2300.9420.000-0128 (Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2010) - Sanierung Kepler-Humboldt-Gymnasium - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 520/09	Offenlegung
Ö 12	Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei der Haushaltsstelle 2.6300.9510.000-0800 - Erschließungsmaßnahmen - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 529/09	Offenlegung
Ö 13	Dank für die im Jahr 2009 geleistete Arbeit