Sitzung
TO 841/09
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
08.12.2009
Zeit
16:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Lichtkonzept Ulm
- Beschluss des Bausteine-Programms und Genehmigung zur Umsetzung des
Baustein 1 -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2

GD 438/09
Ö 2
Vorhaben "Wengentor" (Wengengasse/Neuer Graben)
- Bericht über Gutachterverfahren der PEG und Zustimmung
zum städtebaulichen Konzept -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

GD 513/09
Ö 3
Bebauungsplan "Wohnquartier am Lettenwald" im Stadtteil Böfingen
- Auslegungsbeschluss -

Beschluss: Ziffer 1 mit Maßgabe 10 Geschosse - einstimmig Ziffer 2 mit Ergänzungen bei 10 Ja und 2 Nein

GD 490/09
Ö 4
Bebauungsplan Marchtalerstraße - Silcherweg - Regerweg
- Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss -
- Zurückstellen eines Bauantrags nach § 15 BauGB -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 514/09
Ö 5
Querspange (K9915) zwischen der L260 und dem Wiblinger Ring
- Planfeststellungsverfahren/Stellungnahme zu den erhobenen Einwänden -
- Genehmigung der Entwurfsplanung -

Beschluss: Mit Maßgabe Gögglinger Straße offen und Kreisel

GD 501/09
Ö 6
Sanierung von Bauwerken der Ortsdurchfahrt B 10
- Bericht über den Baufortschritt und die Kostenentwicklung bei den
Sanierungsarbeiten in der östlichen Tunnelröhre -
- Kostenfortschreibung der Betonsanierungsarbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 427/09
Ö 7
Satzung über die Festsetzung der Parkgebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen und Plätzen der Stadt Ulm

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2

GD 507/09
Ö 8
Grünflächenpflegemaßnahmen in Ulm
- Bericht -
- Absetzung von der Tagesordnung -

Beschluss: abgesetzt

GD 496/09
Ö 9
Friedrich-List-Schule
(Vorhaben des Konjunkturprogramm 2)
Energetische Ertüchtigung der Gebäudehülle des Gebäudeteils
an der Greifengasse
- Genehmigung der Maßnahmenplanung sowie Bauentscheidung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 508/09
Ö 10
Bezirkssportanlage Wiblingen
Sanierung des Kunstrasenplatzes
- Vergabe der Bauarbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 511/09
Ö
Offenlegung
 
Ö 11
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei der Haushaltsstelle 2.2300.9420.000-0128 (Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2010)
- Sanierung Kepler-Humboldt-Gymnasium -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 520/09
Ö 12
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei der Haushaltsstelle 2.6300.9510.000-0800 - Erschließungsmaßnahmen -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 529/09
Ö 13
Dank für die im Jahr 2009 geleistete Arbeit