Sitzung
TO 846/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.12.2009
Zeit
16:20-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Umbau des Lehrschwimmbeckens an der Martin-Schaffner-Schule in einen Multifunktionsraum
- weiteres Vorgehen -
 
Ö 2
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben
 GD 535/09
Ö 3
Verabschiedung des Haushaltsplans der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8

 
Ö 3.1
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2010 nach der GD 901/09 mit der Festsetzung

des Haushaltsplans in der Fassung der Änderungsliste
GD904/09

des Stellenplans nach der GD 906/09 mit der Änderungsliste zu GD 906/09(Anlage 9 und 8.1
zu GD 906/09)
 GD 915/09
Ö 3.2
Beschluss der Finanzplanung 2009 bis 2013 der Stadt Ulm nach der GD 902/09
 
Ö 4
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2008
1. Bericht über das Ergebnis der Prüfung
2. Genehmigung der überplanmäßigen Auflösung des Ertragszuschusses des Cross-Border-Leasing
3. Feststellung des Jahresabschlusses
4. Entlastung der Betriebsleitung
(BetriebsausschussEntsorgung 09.12.09)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 478/09
Ö 4.2
Wirtschaftsplan 2010 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2009 bis 2013
(Betriebsausschuss Entsorgung 09.12.09)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 480/09
Ö 4.3
26. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung
(Betriebsausschuss Entsorgung 09.12.09)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 481/09
Ö 4.4
Satzung zur Änderung der Abwassersatzung
(Betriebsausschuss Entsorgung 09.12.09)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 483/09
Ö 4.5
Baumaßnahme "Regenüberlaufbecken I+II Stockmahd und Regenauslass-Kanäle"
- Genehmigung der Kostenfortschreibung -
(Betriebsausschuss Entsorgung 09.12.09)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 485/09
Ö 4.6
Sammlung und Verwertung von Altpapier
- Einführung der kommunalen Blauen Tonne -
- Antrag der SPD-Fraktion vom 23.06.2009, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2009 -
(Betriebsausschuss Entsorgung 09.12.09)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2

 GD 484/09
Ö 5
Wirtschaftsplan 2010 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2009 - 2013 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen der Stadt Ulm
(Betriebsausschuss Alten- und Pflegeheim Wiblingen 09.12.09)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 526/09
Ö 6
Sanierung von Bauwerken der Ortsdurchfahrt B 10
- Bericht über den Baufortschritt und die Kostenentwicklung bei den Sanierungsarbeiten in der östlichen Tunnelröhre -
- Kostenfortschreibung der Betonsanierungsarbeiten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 08.12.09)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 427/09
Ö 7
Satzung über die Festsetzung der Parkgebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen und Plätzen der Stadt Ulm
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 08.12.09)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2

 GD 507/09