Sitzung
TO 315/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.03.2010
Zeit
16:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Glückwünsche zur Ernennung von Stadtrat Dr. Roth zum Ehrenmitglied der Feuerwehr Ulm
 
Ö 2
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an
den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 151/10
Ö 3
Lokale Agenda Ulm 21
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 117/10
Ö 4
Besetzung des Internationalen Ausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 118/10
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Keltergasse-Wengengasse"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 23.02.10)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 7

GD 069/10
Ö 6
Generalsanierung Theater Ulm
- Bericht zum aktuellen Sachstand mit Anerkennung der Schlussabrechnung für den BA 1 sowie Änderung des Sanierungsprogramms und Kostenfortschreibung für den BA 2 -
- Zustimmung zum Sanierungsprogramm Bauabschnitt 3 undBaubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 16.03.10)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 091/10
Ö 7
Sanierung Anna-Essinger-Schule (Vorhaben des Konjunkturprogramms 2)
- Ausweitung des beschlossenen Sanierungsprogramms, Erhöhung der Kosten sowie Auftragserweiterung der Metallbau- und Verglasungsarbeiten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung,Bau und Umwelt 23.02.10)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 056/10
Ö 8
27. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung
(Betriebsausschuss Entsorgung 17.03.10)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 084/10
Ö 9
Haushaltskonsolidierung 2010 - 2012 im Fachbereich Kultur
- Satzung zur Änderung der Satzung für die Stadtbibliothek Ulm -
(Fachbereichsausschuss Kultur 19.03.2010)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 11

GD 113/10