Sitzung
TO 325/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
05.05.2010
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 2
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 210/10
Ö 3
Erklärung des Ulmer Baubürgermeisters Alexander Wetzig zu den Ermittlungen gegen ihn

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
US Lease / Service Contract für das Kanalnetz der Stadt Ulm
- Vergabe der Finanzdienstleistungen -
- weiteres Vorgehen -

Beschluss: Bekanntgabe des Beschlusses aus nö Sitzung: Ersetzung des Fremdkapital-Erfüllungsübernahmevertrag

 
Ö 5
Kindertagesstättenbericht
- Steuerung 2010/11 -
- Bedarfsplanung -
- Umsetzungsmanagement -
- Qualitätsreport -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 172/10
Ö 6
Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm, Gewährung von Genussrechtskapital

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 169/10
Ö 7
Bebauungsplan "Nahversorgungszentrum Beim Brückle" im Stadtteil Donaustetten
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2

 GD 114/10
Ö 8
Bebauungsplan "Multscherstraße 14"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 133/10
Ö 9
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Bauordnungsrecht und Umweltrecht

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 096/10
Ö 10
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 197/10