Sitzung
TO 341/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.06.2010
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Würdigung des verstorbenen Stadtrats Joachim Hedwig
 
Ö 2
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 294/10
Ö 3
Eintritt von Stadträtin Barbara Münch in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung -

Beschluss: Verpflichtung von Frau Münch

 
Ö 4
Änderung in der Zusammensetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 255/10
Ö 5
Berblinger-Jubiläum 2011
- aktueller Sachstand der Programmplanung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 12

GD 251/10
Ö 6
200 Jahre Friedrichsau
- Bericht zum Jubiläum -
- Zustimmung zum Maßnahmenprogramm -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 241/10
Ö 7
Ulmer Bürger Stiftung

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 216/10
Ö 8
Restaurierungs- und Sanierungsarbeiten am Ulmer Münster
- Investitionszuschuss an die Evangelische Kirchengemeinde für Sanierungsmaßnahmen an Chor, Chorfassade und Chorfenster -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 203/10
Ö 9
Durchführung von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im Stadtgebiet Ulm
- Bericht über Programmentscheidungen des Landes sowie Zustimmung zur Maßnahmenplanung 2010 für die Sanierungsgebiete "Weststadt-Soziale Stadt" und "Magirus II" -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 198/10
Ö 10
Bebauungsplan "Marchtalerstraße - Silcherweg -Regerweg"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 162/10
Ö 11
Rückübertragung der Betreuung der Schwachstromanlagen von der SWU TeleNet GmbH an die Stadt Ulm
- Bericht sowie finanzielle und personelle Auswirkungen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 196/10
Ö 12
Änderung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

GD 135/10