SessionNet | Gemeinderat - 23.06.2010 - 16:00-18:40 Uhr

Sitzung

TO 341/10

Gremium

Gemeinderat

Raum

großen Sitzungssaal des Rathauses

Datum

23.06.2010

Zeit

16:00-18:40 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Würdigung des verstorbenen Stadtrats Joachim Hedwig
Ö 2	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 294/10	Beschlussvorlage
Ö 3	Eintritt von Stadträtin Barbara Münch in den Gemeinderat der Stadt Ulm - Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung - Beschluss: Verpflichtung von Frau Münch
Ö 4	Änderung in der Zusammensetzung von Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 255/10	Beschlussvorlage
Ö 5	Berblinger-Jubiläum 2011 - aktueller Sachstand der Programmplanung - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 12	GD 251/10	Beschlussvorlage
Ö 6	200 Jahre Friedrichsau - Bericht zum Jubiläum - - Zustimmung zum Maßnahmenprogramm - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 241/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - SPD-Antrag Nr. 2
Ö 7	Ulmer Bürger Stiftung Beschluss: Kenntnis genommen	GD 216/10	Beschlussvorlage Anlage 1 Geschäftsbericht 2009 Anlage 2 Auszug aus "Förderungen durch die Ulmer Bürger Stiftung"
Ö 8	Restaurierungs- und Sanierungsarbeiten am Ulmer Münster - Investitionszuschuss an die Evangelische Kirchengemeinde für Sanierungsmaßnahmen an Chor, Chorfassade und Chorfenster - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 203/10	Beschlussvorlage Anlage 1 Kosten und Finanzierungsübersicht der Evangelischen Kirchenpflege
Ö 9	Durchführung von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im Stadtgebiet Ulm - Bericht über Programmentscheidungen des Landes sowie Zustimmung zur Maßnahmenplanung 2010 für die Sanierungsgebiete "Weststadt-Soziale Stadt" und "Magirus II" - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 198/10	Beschlussvorlage
Ö 10	Bebauungsplan "Marchtalerstraße - Silcherweg -Regerweg" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 162/10	Beschlussvorlage Anlage 1.1 bis 1.4 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 6.1
Ö 11	Rückübertragung der Betreuung der Schwachstromanlagen von der SWU TeleNet GmbH an die Stadt Ulm - Bericht sowie finanzielle und personelle Auswirkungen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 196/10	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 12	Änderung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1	GD 135/10	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 135-10 - Satzung Schülerbeförderung Anlage 2 zu GD 135-10 Satzung Schülerbeförderung Anlage 3 zu GD 135-10 - Satzung Schülerbeförderung Anlage 4 zu GD 135-10 - Satzung Schülerbeförderung Anlage 5a zu GD 135-10 - Satzung Schülerbeförderung Anlage 5b zu GD 135-10 - Satzung Schülerbeförderung