Sitzung
TO 387/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.11.2010
Zeit
16:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 486/10
Ö 2
Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2011 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2010 bis 2014
(GD 901/10 wurde mit Schreiben vom 21.10.10 übersandt; GD 902/10, GD 903/10, GD 905/10, GD 906/10, GD 909/10, GD 910/10 und GD 911/10 wurden mit Schreiben vom 10.11.10 übersandt)
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung -

Beschluss: Verweisung an die Fachbereichsausschüsse

 GD 901/10
Ö 3
Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende
(u.a. Antrag der Grüne-Fraktion Ulm vom 27.04.2010)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 GD 429/10
Ö 4
Generalsanierung Theater Ulm
- Zustimmung zum Sanierungsprogramm 4. Bauabschnitt und Baubeschluss -

Beschluss: mit Änderungen bei Ziffer 1 einstimmig beschlossen

 GD 430/10
Ö 5
Städtebauliche Neuordnung des Quartiers zwischen Zinglerstraße und Ehinger Straße
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Ehinger Straße - Daiber Areal
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 424/10
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neuer Graben - Wengengasse - Olgastraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 0

 GD 433/10
Ö 7
Bebauungsplan "Südlich der Werastraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 376/10
Ö 8
Erschließung "Wohnquartier Am Lettenwald"
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Bauentscheidung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 405/10
Ö 9
Neubau des Fußgängersteges über die Bahnanlagen am Hauptbahnhof
- 1. Fortschreibung der genehmigten Baukosten -
- Vergabe der Rohbauarbeiten Treppenhaus Schillerstraße -
(Antrag von Stadtrat Keppler vom 31.08.2010)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 321/10
Ö 10
Verkaufsoffene Sonntage am 10.04.2011 und 09.10.2011
- Antrag der Ulmer City Marketing e.V. vom 20.09.2010 -
- Erlass der Satzung der Stadt Ulm über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 10.04.2011 und 09.10.2011 -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 2

 GD 418/10
Ö 11
Aufhebung der Satzung über die Gebühren des Prüfamts für Baustatik der Stadt Ulm vom 18. Mai 1988

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 390/10
Ö 12
Westbad
- Neufassung der Haus- und Badeordnung -
- Versuchsweise Einführung von Frauenbadestunden -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 446/10