SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 07.12.2010 - 16:00-20:20 Uhr

Sitzung

TO 404/10

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

kleinen Sitzungssaal des Rathauses

Datum

07.12.2010

Zeit

16:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Sanierungsgebiet Oberer Kuhberg - Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung sowie Zustimmung zum Investitionszuschuss an die Stiftung HfG zur Sanierung von Gebäuden der ehemaligen Hochschule für Gestaltung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 476/10	Beschlussvorlage Anlage 2 - Satzungsentwurf Anlage 3 - Abgrenzung des Sanierungsgebietes Anlage 1- Masterplan Oberer Kuhberg
Ö 2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zollernring - Pfefflinger Straße" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4	GD 403/10	Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 6.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Lageplan - Ansicht vom Wallgraben Anlage 6.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss EG Anlage 6.3 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundrisse 1. und 2. OG Anlage 6.4 - Vorhaben- und Erschließungsplan - 3. und 4.OG Ansichten Längsschnitt Anlage 6.5 - Vorhaben- und Erschließungsplan - TG Anlage 6.6 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Schnitte Anlage 6.7- Vorhaben- und Erschließungsplan - Perspektive von Donau Anlage 6.8- Vorhaben- und Erschließungsplan - Perspektive von Pionierstraße Anlage 6.9 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Freiflächengestaltung Anlage 7 - Verkehrsgutachten Anlage 8 - Durchführungsvertrag Anlage 9 - Antrag Grüne Fraktion Ulm Tischvorlage - Anlage 5.19 bis 5.22
Ö 3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelländeweg - Beim Oberen Donauturm" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 448/10	Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 - Stellungnahme Telekom Anlage 5.2 - Stellungnahme Geologie Anlage 5.3 - Stellungnahme SWU Anlage 5.4 - Stellungnahme SUB V Anlage 5.4 - Stellungnahme SUB V - Nachtrag Anlage 5.5 - Stellungnahme Eisenbahn Bundesamt Anlage 5.6 - Stellungnahme FUG Anlage 5.7 - Stellungnahme DBahn Anlage 5.8 - Stellungnahme RA Hagen Anlage 6.1-6.7 - Vorhaben und Erschließungsplan Anlage 7 - Freiflächengestaltungsplan Anlage 8 - Durchführungsvertrag Anlage 8 - Durchführungsvertrag (Anlage 1+2+3+5) Anlage 8 - Durchführungsvertrag (Anlage 4) Anlage 8 - Durchführungsvertrag (Anlage 6-Bürgschaftsurkunde Vertragserfüllung)
Ö 4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Griesgasse - Blaukanal" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 366/10	Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 6.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Tiefgarage Anlage 6.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan - EG Anlage 6.3 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundrisse Bauteil B Anlage 6.4 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundrisse Bauteil A Anlage 6.5 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Systemschnitt Anlage 6.6 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Ansicht Süd Anlage 6.7 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Ansicht West Anlage 7 - Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 8 - Durchführungsvertrag
Ö 5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Deutschhausgasse 9" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 367/10	Beschlussvorlage Anlage 1- Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 bis 5.4 - Mehrfertigungen der vorgebrachten Stellungnahmen Anlage 6.01 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Fotosimulation Anlage 6.02 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Lageplan-Dachaufsicht Anlage 6.03 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss UG Anlage 6.04 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss EG Anlage 6.05 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss 1.OG Anlage 6.06 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss 2.-4. OG Anlage 6.07 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss 5. OG Anlage 6.08 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss DG Anlage 6.09 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Ansicht Nord Anlage 6.10 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Ansicht West Anlage 6.11 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Schnitt A-A Anlage 6.12 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Schnitt B-B Anlage 7 - Durchführungsvertrag
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier Marchtalerstraße" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 459/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplanvorentwurf Anlage 3 - Vorentwurf textliche Festsetzungen Anlage 4 - Vorentwurf Begründung Anlage 5 - Antrag der Vorhabenträgerin Anlage 6.1 - 6.6 - Vorhaben- und Erschließungspläne
Ö 7	Bebauungsplan "Wohnen beim Wengenholz" - Auslegungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 455/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bericht zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichk Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Bebauungsplan Blatt 1 Anlage 3 - Bebauungsplan Blatt 2 Anlage 4 - Funktionsplan Blatt 1 Anlage 4 - Funktionsplan Blatt 2 Anlage 5 - Textliche Festsetzungen Anlage 6 - Begründung Teil A Anlage 6 - Begründung Teil B Anlage 6 - Begründung Teil C Anlage 7.1 - 7.14 - Mehrfertigungen der vorgebrachten Stellungnahmen
Ö 8	Änderung der Friedhofsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 462/10	Beschlussvorlage Anlage - Änderung der Friedhofsordnung
Ö 9	Abwicklung von Investitionsvorhaben - Anerkennung von Schlussrechnungen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 463/10	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 -Kf Grund- und Werkrealschule Einsingen Anlage 3 - Kf Sporthalle Scholl Anlage 4 - Kf Bildungshaus Anlage 5 -Kf Pestalozzi-Schule Anlage 6 Kf Donaufreibad Anlage 7 - Schlussabrechnung VH - 0184 Neue Straße zw Schwilme Anlage 8 -Schlussabrechnung VH - 0186 Sterngasse Anlage 9 - Schlussabrechnung VH - 0187 Donaustraße Anlage 10 - Abrechnung ILS Anlage 10 - Kostenfeststellung ILS
Ö	Offenlegung
Ö 10	Erschließungsmaßnahmen bei der Straßenbeleuchtung - Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei der Haushaltsstelle 2.6700.9610.000-0800 - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 468/10	Offenlegung
Ö 12	Vergabe der Reinigungsdienstleistungen in städtischen Gebäuden einschl. Betriebsführung der städtischen Reinigungskräfte ab April 2011 - Vergabebeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 432/10	Beschlussvorlage