SessionNet | Gemeinderat - 11.05.2011 - 16:00-19:15 Uhr

Sitzung

TO 919/11

Gremium

Gemeinderat

Raum

großen Sitzungssaal des Rathauses

Datum

11.05.2011

Zeit

16:00-19:15 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 197/11	Beschlussvorlage
Ö 2	Wohnungsdebatte 2011 Beschluss: einstimmig mit Ergänzungen	GD 144/11	Beschlussvorlage Anlage - Wohnungsdebatte 2011
Ö 3	U3 Personalschlüsselerhöhung - Neuordnung Elternbeiträge - u.a. erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ulm über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen für Kinder - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen	GD 128/11	Beschlussvorlage Anlage 1 zur GD 128-11 Änderungssatzung Anlage 2 zur GD 128-11 § 5 Fassung bis 31.08.2012 Anlage 3 zur GD 128-11 §5 - Fassung ab 01.09.2012 Anlage 4 zur GD 128-11 Präsentation Anlage 5 zu GD 128-11 Tischvorlage, Antrag GRÜNE Fraktion
Ö 4	Sanierungsmaßnahmen Weststadt II und Dichterviertel - Genehmigung der Maßnahmenplanung und der Kosten- und Finanzierungsübersicht - - Auftrag zur Projektplanung für die Gestaltung der Stadtteil-Mitte im Sanierungsgebiet "Weststadt II" - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 119/11	Beschlussvorlage Anlage 1a) - Erläuterung Weststadt II Anlage 1b) - KuF Weststadt II Anlage 2a) - Erläuterung Dichterviertel Anlage 2b) - KuF Dichterviertel Anlage 3 - Neue Sanierungsgebiete Anlage 4 - Rahmenplan Sanierungsgebiet Weststadt II Anlage 5 - Rahmenplan Sanierungsgebiet Dichterviertel Anlage 6 - Freiraumgestaltung "Neue Stadtteilmitte Weststadt Ulm"