Sitzung
TO 994/11
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
13.07.2011
Zeit
16:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 274/11
Ö 2
Ausscheiden von Tomas Mittelbach aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 261/11
Ö 3
Eintritt von Stadtrat Konstantinos Kontzinos in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Änderung in der Zusammensetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 262/11
Ö 5
Besetzung der Stelle der Leitenden Direktorin/des Leitenden Direktors des Ulmer Museums
- Bewerberinnen-Vorstellung -

Beschluss: Wahl von Frau Dr. Holthuis

 
Ö 7
Haushaltsplanung 2012
- Beratung der Eckdaten -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

GD 213/11
Ö 8
Masterplan Oberer Kuhberg
Erweiterung und Sanierung Schulzentrum Kuhberg
- Projektbeschluss für die Erweiterung und Auftrag zur weiteren Planung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 228/11
Ö 9
Beringer Brücke
- Genehmigung des Sanierungskonzeptes und Auftrag zur weiteren Planung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 226/11
Ö 10
Sanierung und Umbau der Aussegnungshalle mit Verwaltung im Hauptfriedhof
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung -
- Absetzung von der Tagesordnung -

Beschluss: zurückgestellt

GD 249/11
Ö 11
Verlängerung Mietzuschuss an den Verein Fahrzeugfreunde der
Ulmer Feuerwehr e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 202/11
Ö 12
Ulmer Bürger Stiftung

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 214/11
Ö 13
Kindertagesstättenbericht - Steuerung 2011/12 -
- Bedarfsplanung
- Umsetzungsmanagement
- Qualitätsreport

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 205/11
Ö 14
Haushaltskonsolidierung
Modifikation der Unterrichts- und Entgelteordnung für die Musikschule der Stadt Ulm vom 01.08.2006 und Erhöhung der Entgelte für den Einzel-, Gruppen- und Erwachsenenunterricht

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

GD 222/11
Ö 15
Änderung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 245/11