Sitzung
TO 015/11
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
12.10.2011
Zeit
16:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 374/11
Ö 2
Modellprojekt für Bürgerbeteiligung und bürgernahe Planung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Erklärung des Gemeinderats der Stadt Ulm zur Volksabstimmung am 27. November 2011

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 1

GD 372/11
Ö 4
Erlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm
für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 900/11
Ö 5
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die
Erhebung einer Vergnügungssteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 333/11
Ö 6
Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Jahresabschluss 2010 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 265/11
Ö 7
Ulmer Frauenforum
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 320/11
Ö 8
Aufgabenwahrnehmung der Grundsicherung für Arbeitssuchende
nach dem SGB II
- Sachstandsbericht -
- Gründungsbegleitende Vereinbarung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1

GD 285/11
Ö 9
Abwicklung von städtischen Bauvorhaben in
den Jahren 2012 bis 2014
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 321/11
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Frauenstraße-Neue Straße-Schlegelgasse"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4

GD 294/11
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Wohnquartier Marchtalerstraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 293/11
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Königstraße - Kirchplatz"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 236/11
Ö 13
Neubau Fußgängersteg über die Bahnanlagen
- 2. Fortschreibung der genehmigten Baukosten -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

GD 292/11
Ö 14
Verkaufsoffene Sonntage am 18.03.2012 und 07.10.2012
- Änderungsantrag der Ulmer City Marketing e.V. vom 06.10.2011 -
- Erlass der Satzung der Stadt Ulm über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen, 18.03.2012 und 07.10.2012 -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5

GD 371/11
Ö 15
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 324/11
Ö 16
Änderung in der Zusammensetzung des Internationalen Ausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 304/11
Ö
Offenlegung
 
Ö 17
Jahresabschluss 2010
- Genehmigung über-/außerplanmäßiger Ausgaben -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 276/11