SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 08.11.2011 - 16:00-19:45 Uhr

Sitzung

TO 026/11

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

08.11.2011

Zeit

16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Masterplan Wissenschaftsstadt Ulm - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 400/11	Beschlussvorlage Anlage1 - Übersichtsplan
Ö 2	Bebauungsplan "Wohnen beim Wengenholz" im Stadtteil Lehr - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 352/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bericht zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichk Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Bebauungsplan Blatt 1 und 2 Anlage 4 - Funktionsplan Blatt 1 und 2 Anlage 5 - Textl.Festsetzungen+Örtl.Bauvorschriften Anlage 6 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 7.1 - 7.14 - Mehrfertigungen der vorbebrachten Stellungnahmen frühzeitige Bürgerbeteiligung Anlage 8.1 - 8.14 - Mehrfertigungen der vorgebrachten Stellungnahmen zur Offenlage Anlage 9 - öffentliche Auslegung - Aktenvermerk
Ö 3	Bebauungsplan "Meersburger Straße Süd" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 350/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 - 5.4 Mehrfertigungen der Stellungnahmen
Ö 4	Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Weststadt und Dichterviertel
Ö 4.1	Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Weststadt-Soziale Stadt" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 379/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 4.2	Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Weststadt II" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 380/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 4.3	Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Dichterviertel" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 381/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 5	Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Stadtmitte-Münster" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 364/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 6	Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Söflingen-Ortskern II" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 366/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 7	Neubau Kindertagesstätte Lettenwald - Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 376/11	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 376 11 Anlage 2 zu GD 376 11
Ö 8	Reinigungsdienstleistungen in städtischen Gebäuden einschl. Betriebsführung der städt. Reinigungskräfte - Bericht über den Sachstand nach der Vergabe an die Fa. Rimex Gebäudemanagement - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 377/11	Beschlussvorlage Anlage 1 zur GD 377 11 Anlage 2 zu GD 377 11 Anlage 3 zu GD 377 11 Anlage 4 zu GD 377 11
Ö 9	Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B10 (Bauabschnitt 5) Sanierung und Sicherheitsausstattung der westlichen Tunnelröhre - Baubeschluss für die vorgezogenen Maßnahmen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 387/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 10	Sanierung Tiefgarage Kornhaus - Zustimmung zum Sanierungskonzept und zum weiteren Vorgehen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 253/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Wesentliche Details Sanierungskonzept Anlage 2 - Kostenschätzung Anlage 3 - Übersichtsplan Freiflächengestaltung Anlage 4 - Antrag-Nr. 23 der SPD-Fraktion Anlage 5 - Antrag-Nr. 90 von StR Keppler Anlage 6 - Antrag-Nr. 113 der SPD-Fraktion
Ö 11	Vollzug Haushalt Fachbereich Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - Finanzbericht III. Quartal 2011 - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 378/11	Beschlussvorlage Anlage 1-1 - Erläuterungstext Anlage 1-2 - Finanzzahlen Anlage 1-3 - Leistungszahlen
Ö	Offenlegung
Ö 12	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Personalaufwendung im Profit-Center 1260-720 Beschluss: ohne Widerspruch	GD 386/11	Offenlegung
Ö 13	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung im Produktbereich Friedhof- und Bestattungswesen Kostenstelle: 760060 Hauptfriedhof, Kostenart 42120010 Unterhalt Friedhofsanlagen Beschluss: ohne Widerspruch	GD 394/11	Offenlegung