SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 20.11.2012 - 16:00-20:05 Uhr

Sitzung

TO 667/12

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

20.11.2012

Zeit

16:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wohnungsdebatte - 1. Zwischenbericht 2012 - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 420/12	Beschlussvorlage Anlage 1 - Zwischenbericht Anlage 2 - Antrag Nr. 155 vom 24.09.2012 der SPD--Fraktion Anlage 3 - Antrag Nr. 159 vom 26.09.2012 der FWG-Fraktion Anlage 4 - Antrag Nr. 178 vom 29.102012 der GRÜNE-Fraktion Anlage 5 - Antrag Nr. 180 vom 02.11.2012 der CDU-Fraktion Anlage 6 - Übersicht über Wohnbautätigkeit in Ulm Anlage 7 - Tischvorlage - Antrag CDU-Fraktion Anlage 8 - Tischvorlage - Antrag Grüne-Fraktion
Ö 2	Bebauungsplan "Karlstraße - Syrlinstraße" - Auslegungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 375/12	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplanentwurf Anlage 3 - Entwurf textl. Festsetzungen Anlage 4 - Entwurf Begründung Anlage 5.1 - 5.5 - Mehrfertigung der vorgebrachten Stellungnahmen Anlage 6,1 . 6,4 - Vorhabenplan Anlage 7 - Schallgutachten Verkehrslärm
Ö 3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Torstraße - Hinter der Mauer" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 413/12	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - textliche Festrsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Stellungnahmen Anlage 6 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 7 - Durchführungsvertrag
Ö 4	Neue Ortsmitte Jungingen - Zustimmung zum Rahmenplan - - Auftrag zur weiteren Planung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 380/12	Beschlussvorlage Anlage 1,2,3 - Luftbild, Rahmenplan, Perspektiven Anlage 4 - Präsentation zur Bürgerinformationsveranstaltung
Ö 5	Sanierungsgebiet "Weststadt II" - Neugestaltung der Weststadt-Mitte (2. Bauabschnitt) - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 423/12	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 6	Neubau von drei Turnhallen beim Kepler-Humboldt-Gymnasium - Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 415/12	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 415 12 Anlage 2 zu GD 415 12 Anlage 3 zu GD 415 12
Ö 7	Generalsanierung Theater Ulm - Anerkennung der Schlussrechnung für den Bauabschnitt 3 - - 1. Kostenfortschreibung für den Bauabschnitt 5 - - Zustimmung zum Sanierungsprogramm für den Bauabschnitt 6 und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 414/12	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 414 12 Anlage 2 zu GD 414 12 Anlage 3 zu GD 414 12
Ö 8	Masterplan Oberer Kuhberg Erweiterung und Sanierung Schulzentrum Kuhberg - Vergabe der Planungsleistungen im VOF-Verfahren für die Sanierung für a) Objektplanung b) Heizung / Lüftung / Sanitär / Klima c) Elektro Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 416/12	Beschlussvorlage
Ö 9	Änderungen im Liniennetz der SWU-Verkehr zum Fahrplanwechsel 2012/2013 - Behandlung des Antrages der CDU-Fraktion vom 02.10.2012 zur Linie 8 - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 407/12	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10	Unterhalt und Betrieb der öffentlichen Verkehrsflächen und -einrichtungen - Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen - im Deckungsring Straßenunterhalt - Kostenstelle 750610, Sachkonto 42120070 Unterhalt der Straßen usw. - bei Kostenstelle750564, Sachkonto 42710040 Strom für Straßenbeleuchtung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 439/12	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 11	Vollzug Haushalt Fachbereich Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - Finanzzwischenbericht III. Quartal 2012 - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 419/12	Beschlussvorlage Anlage 1 Finanzwischenbericht Seite 1- 3 Anlage 1 Finanzzwischenbericht Seite 4 - 5 Anlage 1 Finanzzwischenbericht Seite 6
Ö	Offenlegung
Ö 12	Zustimmungen zu überplanmäßigen Aufwendungen im PRC 5530-760 Friedhofswesen, Sachkonto 42120010 Unterhalt Friedhofsanlagen Beschluss: ohne Widerspruch	GD 438/12	Anlage - Formblatt üpl Aufwand