Sitzung
TO 689/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
19.12.2012
Zeit
16:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 482/12
Ö 2
Besetzung der Stelle Abteilungsleitung Kultur
- Bewerberinnen-Vorstellung -

Beschluss: Wahl von Frau Neumeister

 
Ö 4
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 915/12
Ö 5
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
 
Ö 5.1
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Jahresabschluss 2011
- Bericht über das Ergebnis der Prüfung -
- Feststellung des Jahresabschlusses -
- Feststellung der Über- und Unterdeckungen -
- Entlastung der Betriebsleitung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 382/12
Ö 5.2
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Wirtschaftsplan 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 384/12
Ö 5.3
Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 385/12
Ö 5.4
Satzung zur Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 386/12
Ö 5.5
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 387/12
Ö 6
Wirtschaftsplan 2013 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2012 - 2016
des Alten- und Pflegeheims Wiblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 451/12
Ö 6.1
Ausbau weiterer Kindertageseinrichtungen (U3-Ausbauoffensive)
a) Umsetzungsstand mit Kostenübersicht
b) Investitionskostenzuschuss Zentrum Guter Hirte
c) Ausstattungskosten der neuen Kindertagesstättengruppen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 481/12
Ö 6.2
Ausbau weiterer Kindertageseinrichtungen (U3-Ausbauoffensive) durch
Anmietung von Flächen und deren bedarfsgerechter Umbau im
a) Gebäude Friedenstraße 39 (Elisa Seniorenstift)
- Projektbeschluss -
b) Gebäude Ulmergasse 15 (ehemals Regionales Ausbildungszentrum)
- Projektbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 445/12
Ö 6.3
Ausbau weiterer Kindertageseinrichtungen (U3-Ausbauoffensive) durch
Neubau und Erweiterung von vorhandenen Einrichtungen
a) Bericht über das VOB/A-Verfahren
b) Projekt- und Baubeschluss sowie die Vergabe an Generalübernehmer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 446/12
Ö 7
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Sedelhofviertel"
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 453/12
Ö 8
Sanierung und Umbau der Aussegnungshalle mit Verwaltung im Hauptfriedhof
- Projektbeschluss sowie Auftrag zur weiteren Planung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 447/12
Ö 9
Bewerbung der Stadt Ulm um den Titel "Fairtrade Stadt"
- Mündliche Anträge von Frau Stadträtin Münch, CDU-Fraktion und Herrn Stadtrat Joukov, GRÜNE-Fraktion, im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 15.02.2012 -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 GD 476/12
Ö 10
Nachhaltige Beschaffung bei der Stadt Ulm
- Antrag Nr. 114 der GRÜNEN-Fraktion vom 10.07.2012 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 479/12
Ö 11
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 465/12
Ö 12
Dank für die im Jahr 2012 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest
sowie für das Jahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Offenlegung
 
Ö 13
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 456/12