Sitzung
TO 223/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
09.10.2013
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Würdigung des verstorbenen Ehrenbürgers Dr. Ing. Wolfgang Eychmüller
 
Ö 2
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 377/13
Ö 3
Besetzung der Stelle einer/eines Leiterin/Leiters der Stadtbibliothek Ulm
- Bewerber/innen-Vorstellung -

Beschluss: Wahl von Herrn Szlatki

 
Ö 6
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans Ulm/Neu-Ulm 2025
- Schlussbericht -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 341/13
Ö 7
Erlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 930/13
Ö 8
Bebauungsplan "Kindertagesstätte Burgauer Weg 50 "
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 312/13
Ö 9
Bebauungsplan "Kornhausplatz-Quartier"
- Behandlung der Stellungnahme sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 326/13
Ö 10
Förmliche Festlegung Sanierungsgebiet Wengenviertel

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

GD 327/13
Ö 11
Neubau Feuerwehrhaus in Ermingen
- Raumprogramm und Auftrag zur weiteren Planung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 349/13
Ö 12
Verkaufsoffene Sonntage am 06.04.2014 und 05.10.2014
- Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen, 06.04.2014 und 05.10.2014 -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13

GD 330/13
Ö 13
Erhöhung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Stadtkreis Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 300/13