Sitzung
TO 822/14
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
15.10.2014
Zeit
16:05-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 2
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 379/14
Ö 3
Besetzung der Stelle eines/einer Leiters/Leiterin der Musikschule der Stadt Ulm
- Bewerber-Vorstellung -

Beschluss: Wahl von Herrn Gassenmeier

 
Ö 5
Schwabenbund
- Änderung der Rechtsform -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 365/14
Ö 6
Bericht zum Berblinger Wettbewerb 2013 und Antrag auf Ausrichtung des Berblinger Wettbewerbs 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 281/14
Ö 7
Pionierkaserne: Depot-, Magazin- und Lagerbedarf der städtischen
Kultureinrichtungen
- Genehmigung des künftigen Nutzungskonzepts (Raumprogramm) -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2

GD 312/14
Ö 8
Sanierung der Elektroinstallation des Ulmer Münsters
- Aufstockung des Zuschusses -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 283/14
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Olgastraße 110"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2

GD 300/14
Ö 10
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Ristberg"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 306/14
Ö 11
Umbau und Sanierung des Flüchtlingswohnheims Römerstraße
- Genehmigung des Raumprogramms für die Gebäude Römerstraße 137 und 139 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 341/14
Ö 12
Erlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 930/14
Ö 13
Verkaufsoffene Sonntage am 29.03.2015 und 04.10.2015
- Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen, 29.03.2015 und 04.10.2015 -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 2

GD 338/14
Ö 14
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 321/14
Ö 15
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 326/14