Sitzung
TO 858/14
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
18.12.2014
Zeit
16:10-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 481/14
Ö 2
Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 915/14
Ö 3
Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
 
Ö 3.1
Jahresabschluss 2013 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
- Bericht über das Ergebnis der Prüfung -
- Feststellung des Jahresabschlusses -
- Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG -
- Entlastung der Betriebsleitung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 396/14
Ö 3.2
Wirtschaftsplan 2015 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 398/14
Ö 3.3
Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 399/14
Ö 3.4
Satzung zur Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 400/14
Ö 4
Wirtschaftsplan 2015 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2014 - 2018
des Alten- und Pflegeheims Wiblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 375/14
Ö 5
Bebauungsplan "Frauenstraße 1"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 444/14
Ö 6
Generalsanierung Theater Ulm
- Kostenfortschreibung für den 7. Bauabschnitt (2014) -
- Zustimmung zum Sanierungsprogramm für den 8. Bauabschnitt und
Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 454/14
Ö 7
Querspange K9915 zwischen der L260 und dem Wiblinger Ring in Wiblingen
- Baubeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 2

GD 138/14
Ö 8
Sanierung Hauptturm des Ulmer Münsters
- Gewährung eines Zuschusses -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 360/14
Ö 9
Änderung in der Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Sparkasse Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 478/14
Ö 10
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 449/14
Ö
Offenlegung
 
Ö 11
Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.55300001,
Hauptfriedhof, Sanierung und Umbau der Aussegnungshalle mit Verwaltung im Vorgriff
auf den Finanzhaushalt 2015

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 479/14