SessionNet | Gemeinderat - 18.12.2014 - 16:10-18:55 Uhr

Sitzung

TO 858/14

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

18.12.2014

Zeit

16:10-18:55 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 481/14	Beschlussvorlage
Ö 2	Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 915/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - GD 919 Haushaltssatzung Anlage 2 - GD 920 14 Änderungsliste
Ö 3	Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Ö 3.1	Jahresabschluss 2013 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm - Bericht über das Ergebnis der Prüfung - - Feststellung des Jahresabschlusses - - Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG - - Entlastung der Betriebsleitung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 396/14	Beschlussvorlage EBU Anlage 1 Anlage 2
Ö 3.2	Wirtschaftsplan 2015 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 398/14	Beschlussvorlage EBU Anlage
Ö 3.3	Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 399/14	Beschlussvorlage EBU Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4-1 Anlage 4-2
Ö 3.4	Satzung zur Änderung der Abwassersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 400/14	Beschlussvorlage EBU Anlage 1 a Anlage 1 b Anlage 1 c Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4-1 Anlage 4-2
Ö 4	Wirtschaftsplan 2015 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2014 - 2018 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 375/14	Beschlussvorlage AHW Festsetzungsbeschluß WP2015 Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2015
Ö 5	Bebauungsplan "Frauenstraße 1" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 444/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Stellungnahmen
Ö 6	Generalsanierung Theater Ulm - Kostenfortschreibung für den 7. Bauabschnitt (2014) - - Zustimmung zum Sanierungsprogramm für den 8. Bauabschnitt und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 454/14	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 7	Querspange K9915 zwischen der L260 und dem Wiblinger Ring in Wiblingen - Baubeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 2	GD 138/14	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3 Anlage 4
Ö 8	Sanierung Hauptturm des Ulmer Münsters - Gewährung eines Zuschusses - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 360/14	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 9	Änderung in der Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Sparkasse Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 478/14	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 10	Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 449/14	Beschlussvorlage
Ö	Offenlegung
Ö 11	Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.55300001, Hauptfriedhof, Sanierung und Umbau der Aussegnungshalle mit Verwaltung im Vorgriff auf den Finanzhaushalt 2015 Beschluss: ohne Widerspruch	GD 479/14	Offenlegung