Sitzung
TO 072/14
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
25.03.2015
Zeit
16:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gedenkminute für die Opfer des Flugzeugsabsturzes "Germanwings 4U9525"
 
Ö 2
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 163/15
Ö 3
Planungsvarianten Parkhaus am Bahnhof
- 2. Lesung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

GD 041/15
Ö 4
Bildung, Betreuung und Erziehung an Grundschulen in städtischer Trägerschaft
- Weiterentwicklung der Schulkindbetreuung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1

GD 010/15
Ö 5
Kennzahlenbericht zur Bildungsoffensive der Stadt Ulm aus der Abteilung Bildung und Sport 2014/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 085/15
Ö 6
Die Regionalen Planungsgruppen und ihre Gemeinwesenarbeit in den Ulmer Stadtteilen

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 086/15
Ö 7
Masterplan Oberer Kuhberg
Erweiterung und Sanierung Schulzentrum Kuhberg
- Projekt- und Baubeschluss für die Sanierung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 098/15
Ö 8
Erweiterung der Friedrich-List-Schule
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 099/15
Ö 9
Teilsanierung Mehrzweckhalle und Sanierung Schwimmhalle Einsingen
- Baubeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

GD 100/15
Ö 10
Neubau Grundschule mit Kindertageseinrichtung in Ulm-Unterweiler
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 101/15
Ö 11
Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt Ulm
- Standortsuche und Planungsvorbereitungen für zusätzliche Plätze -

Beschluss: Ziffer 1, 3, 4, 5: einstimmig, Ziffer 2: 28 Ja/2 Nein/1Enthaltung

GD 114/15
Ö 12
Erhöhung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Stadtkreis Ulm
- Tarifänderung zum 01.04.2015 -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1

GD 054/15